Sanierung Ständeratssaal
Im Sommer und Herbst 2011 wird der Ständeratssaal und seine Vorzimmer saniert. Wegen dieser Arbeiten wird die Herbstsession des Ständerats nicht wie üblich im historischen Saal durchgeführt, sondern im neuen Konferenzsaal im dritten Stock des Parlamentsgebäudes. An ihrer heutigen Sitzung wurde die Verwaltungsdelegation der eidgenössischen Räte über die geplanten Arbeiten orientiert und hat Ständerat Hans Altherr als Delegierten für die Projektorganisation bestimmt.

Bei der Erhebung der Bedürfnisse 2004 und der anschliessenden Planung für den Umbau und die Gesamtsanierung des Parlamentsgebäudes wurde vor sieben Jahren kein dringender Handlungsbedarf für den Ständeratssaal evaluiert. Daher wurde dieser Bereich damals von den Renovationsarbeiten ausgeklammert. Im Rahmen der Unterhaltsstrategie der Bundeshäuser und aufgrund von Anliegen seitens des Büros des Ständerates, wurde in der Zwischenzeit die Notwendigkeit für eine Modernisierung der technischen Installationen, den baulichen Unterhalt und die Auffrischung des Mobiliars analysiert und ein Bauprojekt ausgearbeitet.

Die entsprechenden Sanierungsarbeiten im Perimeter Ständerat (Ratssaal, Tribünen und Vorzimmer) werden ab Ende Juni 2011 bis Ende November 2011 durchgeführt. Da in dieser Zeitspanne der Saal für die Ratsarbeit nicht zur Verfügung steht, hat das Büro des Ständerates beschlossen, dass die Herbstsession im Sitzungszimmer 301 im dritten Stock des Parlamentsgebäudes durchgeführt wird. Die dort vorhandene Infrastruktur bietet Gewähr, dass die Session unter ähnlichen Rahmenbedingungen durchgeführt werden kann wie im Ständeratssaal.

Die Kosten für das Bauprojekt inklusive Sicherheitsmassnahmen und Provisorien für einen funktionierenden Ratsbetrieb während der Bauzeit und dem Mobiliar betragen rund 6,4 Mio. Franken.

Für die Wahrung der Nutzerinteressen beim Projekt Sanierung Perimeter Ständerat, das unter der Leitung des Bundesamtes für Bauten und Logistik, BBL geplant und realisiert wird, hat die Verwaltungsdelegation Ständerat Hans Altherr als Vertreter in die Projektorganisation delegiert.

Bern, 4. Februar 2011 Parlamentsdienste