​Auf Einladung des Parlaments von Kanada findet vom 21. bis 26. Oktober 2012 in Québec die 127. Versammlung der Interparlamentarischen Union IPU statt. Kanada trat der IPU 1912 bei und würdigt mit seiner Gastgeberrolle die einhundertjährige Mitgliedschaft in der Weltorganisation der nationalen Parlamente. Ausser Kanada gehören der IPU weitere 161 nationale Parlamente an. Die Schweiz wird an der Parlamentarierkonferenz in Kanada durch eine Delegation von fünf Mitgliedern der Bundesversammlung vertreten sein.
In Québec, einer französischsprachigen Stadt und Provinz in einem mehrheitlich englischsprachigen Staat, ist die Frage des Zusammenlebens verschiedener Kulturen und Sprachen von besonderer Aktualität. Auf Wunsch der Gastgeber ist daher die Plenumsdiskussion dem Thema der „sprachlichen und kulturellen Vielfalt in einer globalisierten Welt“ gewidmet.

​Zur Eröffnung der 127. IPU-Versammlung am 21. Oktober werden über 1000 Delegierte aus den 162 Mitgliedsstaaten der Organisation erwartet.

Neben der Plenardiskussion zur „sprachlichen und kulturellen Vielfalt in einer globalisierten Welt“ werden sich die drei ständigen Kommissionen der IPU mit folgenden Themen befassen:

 

  1. Die Rolle des Parlaments zum Schutz des Lebens von Zivilpersonen
  2. Fairer Handel und innovative Finanzierungsmechanismen für eine nachhaltige Entwicklung
  3. Der Einsatz von Medien, einschliesslich sozialer Medien, um die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und die Demokratie zu stärken.

Zu verschiedenen weiteren Themen finden Podiumsdiskussionen statt. So befasst sich  etwa ein Panel mit der Frage, wie innerhalb der Uno demokratische Prozesse gestärkt und die Interaktion zwischen der Uno und den nationalen Parlamenten verbessert werden kann.

Ein anderes Podium ist den Vor- und Nachteilen der parlamentarischen Immunität gewidmet.

Am ersten Konferenztag wird die Versammlung zusätzlich ein Thema für eine aktuelle Dringlichkeitsdebatte festlegen. Die Mitglieder können bis zu Beginn der Konferenz Themenvorschläge einreichen. Es liegt bereits ein Antrag der Vereinigten Arabischen Emirate vor, über ein internationales Abkommen zum Verbot der Diffamierung von Religionen und der Schändung von religiösen Symbolen zu diskutieren. Mali beantragt, die Dringlichkeitsdebatte den bedrohten Institutionen und der Sicherheitslage in Mali zu widmen. Weitere Anträge sind bis zum Vorabend der Konferenzeröffnung zu erwarten. Die Versammlung wird am 21. Oktober darüber entscheiden, welcher der eingereichten Vorschläge zum Thema der Dringlichkeitsdebatte bestimmt wird.

Die Schweizer Delegation für die 127. Versammlung der IPU setzt sich wie folgt zusammen:

 

  1. Ständerat Peter Bieri, Präsident der Delegation, CVP, Zug
  2. Nationalrat Pierre-François Veillon, Vize-Präsident der Delegation, SVP, Waadt
  3. Ständerat Claude Janiak, SP, Basel-Land
  4. Nationalrätin Margret Kiener Nellen, SP, Bern
  5. Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz, CVP, St. Gallen

Zwei Mitglieder der Schweizer Delegation sind ad personam gewählte Mitglieder in ständigen Organen der IPU: Nationalrat Veillon als Mitglied des Exekutivkomitees und Nationalrätin Kiener Nellen als Mitglied des Komitees für die Menschenrechte von Parlamentsmitgliedern. Alle Mitglieder der Schweizer Delegation werden sich in den Sitzungen der drei ständigen Kommissionen und in der Plenardebatte mit Beiträgen und Vorschlägen einbringen.

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich auf der Website der IPU unter:
http://www.ipu.org/conf-f/127agnd.htm

Die Interparlamentarische Union wurde 1889 gegründet. Schweizer Parlamentsmitglieder  haben sich seit 1891 an den Versammlungen der IPU beteiligt. Von 1891 bis 1911 befand sich der Hauptsitz der IPU in Bern. Seit 1921 hat die Organisation ihren Sitz in Genf. Die Schweiz ist damit der Weltorganisation der nationalen Parlamente als Sitzstaat in besonderer Weise verbunden.

 

Bern, 16. Oktober 2012   Parlamentsdienste