Die Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) nutzte ihren fünftägigen Aufenthalt in der Region, um die parlamentarischen Kontakte zu vertiefen und tauschte sich mit Vertreterinnen und Vertretern der israelischen Knesset und dem palästinensischen Legislativrat aus. Auf Regierungsebene fanden Gespräche mit dem israelischen Aussenministerium in Jerusalem und dem Premierminister der palästinensischen Autonomiebehörde Rami Hamdallah in Ramallah statt.
An Treffen mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und von UNO-Organen in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah, informierte sich die Delegation über die politische, soziale und ökonomische Lage in der Region und über das Engagement der Schweiz in den Bereichen der humanitären Hilfe und der Förderung des Völkerrechts. Da die Delegation von den israelischen Behörden keine Bewilligung zur Einreise in den Gaza-Streifens erhalten hatte, besuchte sie stattdessen im Rahmen einer Exkursion mit dem UNRWA-Generalkommissar Pierre Krähenbühl das Westjordanland, wo sich die Ständerätinnen und Ständeräte vor Ort ein Bild der humanitären Lage der palästinensischen Flüchtlinge und des Engagements der Schweiz in diesem Bereich machen konnten.
Ausserdem nutzte die Delegation ihren Aufenthalt, um sich in Israel mit Mitgliedern der Gemeinde der Auslandschweizer zu treffen, welche mit rund 18‘000 Mitgliedern eine der grössten Auslandschweizer-Kolonien weltweit darstellt. Ebenfalls auf dem Programm standen verschiedene kulturelle Aktivitäten, wie der Besuch des Israel-Museums, der Altstadt von Jerusalem und des Yad Vashem Memorials.
Während ihres Aufenthalts konnte sich die Delegation davon überzeugen, dass die Schweiz sowohl zur israelischen als auch palästinensischen Seite sehr gute Beziehungen unterhält. Die Gespräche und Beobachtungen vor Ort bestärkte die Delegation in ihrer Einschätzung, dass eine nachhaltige und gerechte Beendigung des Konflikts nur durch eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und Palästinensern erreicht werden kann. Eine wichtige Voraussetzung für dieses Ziel ist in den Augen der Delegation die innerpalästinensische Wiederversöhnung, zu der die Schweiz mit ihren Aktivitäten einen wichtigen Beitrag leistet. Die Delegation zeigte sich ausserdem besorgt über die Siedlungsaktivitäten Israels, die nach internationalem Recht illegal sind und ein grosses Hindernis auf dem Weg zu einer friedlichen Konfliktbeilegung darstellen.
Die diesjährige Delegation der APK-S stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und setzte sich zusammen aus den Ständerätinnen Karin Keller-Sutter (FDP/SG) und Anne Seydoux-Christe (CVP/JU) sowie den Ständeräten Didier Berberat (SP/NE), Jean-René Fournier (CVP/VS) und Christian Levrat (SP/FR).
Bern, 18. Mai 2015 Parlamentsdienste