Am 15. September 2015 beginnt in New York die 70. Tagung der UNO-Generalversammlung. Vor jeder dieser Tagungen werden die Aussenpolitischen Kommissionen vom Bundesrat zu den Prioritäten der Schweiz konsultiert.
Die Kommission bilanzierte die Aktivitäten der Schweiz im Jahr 2014 und diskutierte dabei namentlich über Sicherheit und Reformen, zwei besondere Schwerpunkte unseres Landes. Ebenfalls zur Sprache kamen die Funktionsweise der UNO und die Schwerfälligkeit gewisser Reformprozesse sowie die Mittel und Wege, wie das humanitäre Engagement beispielsweise im medizinischen Bereich ausgebaut werden kann.
Nachdem die APK-S an ihrer Sitzung vom 16. und 17. Oktober 2014 den Bericht des Bundesrates über die Vereinbarkeit der revidierten Europäischen Sozialcharta mit der schweizerischen Rechtsordnung diskutiert und zur Kenntnis genommen hatte, führte sie heute Anhörungen mit Vertretern des Arbeitsgeberverbandes, des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes und der Kampagne „Pro Sozialcharta“ durch.
Schliesslich nahm die Kommission Kenntnis vom Bericht über die im Jahr 2014 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge (15.040). Dank diesem Bericht, in welchem sich sämtliche vom Bundesrat und seinen Verwaltungsstellen abgeschlossene Verträge finden, kann das Parlament überprüfen, ob ihm gewisse Verträge nachträglich zur Genehmigung unterbreitet werden müssen.
Bern, 18. August 2015 Parlamentsdienste