​Im Nachgang an die EFTA-Ministerkonferenz in Genf wird sich eine Delegation des EFTA-Parlamentarierkomitees zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Georgien begeben. Bei offiziellen Gesprächen wird sich die Delegation über die laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Ländern und Georgien informieren und sich für eine Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen einsetzen. Nationalrätin Kathy Riklin (CVP/ZH), Vorsitzende des EFTA-Parlamentarierkomitees, führt die aus je zwei Vertretern pro EFTA-Mitgliedsstaat zusammengesetzte Delegation, welcher auch Ständerat Konrad Graber (CVP/LU) angehört, an.

​Während des offiziellen Arbeitsbesuchs vom 24. bis 26. November werden sich die Mitglieder des EFTA-Parlamentarierkomitees mit dem georgischen Parlamentspräsidenten, David Usupashvili, dem Vorsitzenden der Wirtschaftskommission, Zurab Tkemaladze, sowie dem stv. Vorsitzenden der aussenpolitischen Kommission, Zviad Kvatchantiradze, über die Vorzüge eines Freihandelsabkommens unterhalten. Es sind überdies auch Treffen mit Aussenminister, Giorgi Kvirikashvili, dem stv. Wirtschaftsminister, Genadi Arveladze, dem stv. Landwirtschaftsminister, Nodar Kereselize sowie mit Wirtschaftsvertretern geplant.

Unter der Leitung von Nationalrätin Kathy Riklin (CVP/ZH) werden die Vertreter des EFTA-Parlamentarierkomitees das Potenzial einer Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit Georgien erörtern, mit dem Ziel, Wirtschaftsakteuren aus dem EFTA-Raum einen möglichst stabilen, hindernis- und diskriminierungsfreien Marktzugang in Georgien zu sichern.

Am 17. November 2014 entschieden die EFTA-Minister im Rahmen des informellen Ministertreffens in Genf, Verhandlungen mit Georgien aufzunehmen. Die erste Verhandlungsrunde fand anfangs September 2015 statt, eine weitere Runde ist noch in diesem Jahr geplant. Mit der Verhandlungsaufnahme setzt die Schweiz ihre seit 2008 verfolgte Aussenwirtschaftspolitik fort, das bisher gespannte Netz von 28 Freihandelsabkommen mit 38 Partnern um ein weiteres Glied zu erweitern.

Die Schweiz strebt ein Abkommen an, das grundsätzlich in verschiedenen für die Schweizer Wirtschaft relevanten Bereichen (insbesondere Warenverkehr, Dienstleistungshandel, Investitionen, Öffentliches Beschaffungswesen, Geistiges Eigentum, Wettbewerb) möglichst diskriminierungsfreien Marktzugang sichert sowie die Rechtssicherheit für den wirtschaftlichen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Georgien stärkt.

 

 

Tiflis, 24. November 2015 Parlamentsdienste