Im Rahmen einer ordentlichen Sitzung des
EFTA-Parlamentarierkomitees werden die Mitglieder der EFTA/EU-Delegation über
die jüngsten Entwicklungen des globalen handelspolitischen Klimas und diverse
Fragen im Zusammenhang mit dem Verfahren zum Austritt des Vereinigten
Königreichs aus der Europäischen Union (EU) diskutieren. Der zuständige
EU-Chefunterhändler Michel Barnier wird über den Stand der Verhandlungen
zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich orientieren. Ausserdem wird sich
das EFTA-Parlamentarierkomitee in dieser Sache mit den Mitgliedern des
EWR-Rates austauschen.
Der EWR-Rat tagt zweimal pro Jahr auf Ministerebene und gibt
den nötigen politischen Impuls zur Weiterentwicklung des EWR-Abkommens. Die
EWR/EFTA-Staaten sind im EWR-Rat durch ihre jeweiligen Aussen- oder
Europaministerinnen bzw. -minister vertreten. Als EFTA-Mitglied hat die Schweiz
Beobachterstatus im EFTA-Pfeiler des EWR, wodurch sie die Entwicklung des EWR
eng verfolgen kann.
Der Vizepräsident der Delegation, Nationalrat Eric
Nussbaumer (SP, BL), Nationalrätin Kathy Riklin (CVP, ZH), Nationalrat Hans-Peter
Portmann (FDP, ZH) und Ständerat Konrad Graber (CVP, LU) werden die Schweiz an
diesen beiden Ministertreffen vertreten. Ständerat Didier Berberat (SP, NE) und
Nationalrat Jean-François Rime (SVP, FR) werden in Genf zur Delegation
hinzustossen, um an den Diskussionen über die Zukunft der multilateralen
Verhandlungen und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Vereinigung
südostasiatischer Staaten (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN) und
der WTO teilzunehmen.