Vor dem Hintergrund der steigenden Aufmerksamkeit der Schweizer Politik für die strategische Bedeutung der Region Asien-Pazifik hat eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) vom 6. bis 13. April 2018 Australien, Neuseeland und Singapur besucht.

​Trotz der grossen geographischen Entfernung handelt es sich bei diesen Staaten um wichtige Partner der Schweiz. Mit ihrem Besuch hat die Delegation einen Beitrag zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen geleistet und sich mit den geopolitischen Herausforderungen im asiatisch-pazifischen Raum befasst.

Ein erster Schwerpunkt der Informationsreise stellte die vertiefte Auseinandersetzung mit den politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Raum dar, welcher trotz der geographischen Distanz auch für die Schweiz von grosser Bedeutung ist. Das Spannungsfeld zwischen den USA und China als zentrale Akteure in der Region und die damit verbundenen wirtschafts- und geopolitischen Herausforderungen waren ein allgegenwärtiger Gesprächsgegenstand. Die Delegation hat feststellen können, und hat ihrerseits auch betont, dass der Erhalt offener Märkte und einer regelbasierten internationalen Ordnung sowohl für die besuchten Länder, als auch für die Schweiz von grosser Bedeutung ist. Darüber hinaus ist die Zusammenarbeit gleichgesinnter kleiner und mittlerer demokratischer Staaten mit offener Wirtschaft in den internationalen Gremien (bspw. UNO und WTO) von eminenter Bedeutung. Wiederholt thematisiert wurde die Absicht der besuchten Länder das geplante transpazifische Freihandelsabkommen (TPP 11) trotz Ausstieg der USA rasch in Kraft zu setzen.

Ein zweiter Schwerpunkt der Reise war die Kontaktpflege mit den zahlreichen Schweizer Unternehmen und mit der bedeutenden Gemeinschaft der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer in der Region. Die Delegation interessierte sich für die Situation und die Anliegen der «5. Schweiz» und stellt fest, dass es insbesondere im Bereich des Zugangs zu Schweizer Bankdienstleistungen nach wie vor Schwierigkeiten gibt. Die APK-S wird dieses Thema weiterverfolgen (vgl. auch Motionen 17.3626 und 18.3007).

Australien (11. bis 13. April 2018)

In Sydney, Canberra und Melbourne hat sich die Delegation der APK-S mit Vertreterinnen und Vertretern des australischen Abgeordnetenhauses sowie des Aussen- und Innenministeriums getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Rolle Australiens in der Region und die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA und zu China sowie die geopolitische Bedeutung der Pazifik Region und ihrer Inseln. Ausserdem interessierte sich die Delegation für Australiens Bestrebungen zur Förderung des Freihandels sowie für die australische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik vor dem Hintergrund globaler Migrationsherausforderungen. Die Delegation nutzte diese Gespräche auch als Gelegenheit, um das Anliegen der Wiedereröffnung einer Botschaft Australiens in Bern zu deponieren.

Neben den Kontakten auf politischer Ebene hatte die Delegation während ihres Aufenthalts in Sydney und Melbourne auch Gelegenheit, sich mit den Finanzministern von New South Wales und Victoria sowie mit Vertreterinnen und Vertretern von Schweizer Unternehmen auszutauschen und sich über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu informieren. Schliesslich besuchte die Delegation eine Produktionsstätte der RUAG in Bayswater, Victoria und informierte sich über die schweizerisch-australische Rüstungszusammenarbeit.

Neuseeland (8. bis 10. April 2018)

Beim Besuch in Neuseeland rückte die Delegation die dort ansässige grosse Gemeinschaft der Auslandschweizerinnen- und Auslandschweizer ins Zentrum. Sie befasste sich insbesondere mit der Situation der Schweizer Rentnerinnen und Rentner, deren AHV von der neuseeländischen Rente abgezogen wird, was teilweise empfindliche finanzielle Einbussen zur Folge hat.

In Wellington wurde die Delegation vom Präsidenten des Repräsentantenhauses, Trevor Mallard, sowie mit dem stellvertretenden Premierminister, Winston Peters empfangen. Ausserdem fanden Gespräche mit dem Unterstaatssekretär im Aussenministerium und dem Präsidenten der Aussenpolitischen Kommission und weiteren Parlamentsmitgliedern statt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen auch hier die geopolitischen Herausforderungen in der Region und die transpazifische Freihandelspolitik. Die Kommission nutzte die Gelegenheit, um bei diesen politischen Kontakten auf die unbefriedigende Situation der in Neuseeland lebenden Schweizer AHV-Bezüger hinzuweisen und sich über die Absichten der neuseeländischen Regierung zu einer Reform des neuseeländischen Rentensystems zu informieren. Schliesslich informierte sich die Delegation über die «Small Advanced Economies Initiative», an der die Schweiz seit 2015 beteiligt ist.

Singapur (6. und 7. April 2018)

Die Delegation nutzte die Anreise, um einen Zwischenstopp in Singapur einzulegen, da es sich bei diesem Stadtstaat um den bedeutendsten Handelspartner und den wichtigsten Investitionsstandort der Schweiz in Südostasien handelt. Sie traf sich mit dem Vize-Aussenminister, Mohamad Maliki Bin Osman, und informierte sich unter anderem über die Prioritäten von Singapurs ASEAN-Präsidentschaft. Des Weiteren besichtigte die Delegation das Singapore ETH-Center und tauschte sich mit Vertreterinnen und Vertretern von Schweizer Unternehmen und Mitgliedern der Auslandschweizergemeinschaft aus.

Die Delegation wurde angeführt von Kommissionspräsident Filippo Lombardi (CVP, TI) und setzte sich zusammen aus den Ständeräten Daniel Jositsch (SP, ZH), Thomas Minder (parteilos, SH), Philipp Müller (FDP, AG) und Damian Müller (FDP, LU).