Interparlamentarischer Dialog
Der Nationalratspräsident tauschte sich am 11. Oktober 2021 in Teheran mit seinem iranischen Amtskollegen, Mohammad Bagher Ghalibaf, sowie mit den Präsidenten der parlamentarischen Kommissionen für nationale Sicherheit und Aussenpolitik sowie für Landwirtschaft, Wasser und natürliche Ressourcen aus. Dieser offizielle Besuch im Iran ermöglichte neben einem ersten Kontakt mit dem Parlament und der Regierung, die in den Wahlen vom Juni 2021 neu gewählt worden waren, die Wiederaufnahme des interparlamentarischen Dialogs – das letzte Treffen der beiden Länder auf parlamentarischer Ebene hatte 2015 stattgefunden. Darüber hinaus konnte vor dem Hintergrund der Pandemie Bilanz gezogen werden über die Umsetzung der Roadmap, welche die beiden Länder 2016 zum Ausbau und zur Strukturierung ihrer langjährigen Beziehungen vereinbart hatten.
Schutzmachtmandat der Schweiz im Mittelpunkt der Gespräche
Nationalratspräsident Aebi kam am 12. Oktober in Teheran mit dem Aussenminister Hussein Amirabdollhian und dem Landwirtschaftsminister Jawad Sadatinedschad zusammen. Gegenstand der Gespräche waren u. a. die Umsetzung der
Roadmap, welche die beiden Länder 2016 zum Ausbau und zur Strukturierung ihrer bilateralen Beziehungen – namentlich im Agrarbereich – vereinbart hatten. Mit dem iranischen Aussenminister diskutierte der Nationalratspräsident zudem über das
Schutzmachtmandat der Schweiz im Iran, das der Aufrechterhaltung eines Kommunikationskanals zwischen dem Iran und den USA dient. Der iranische Aussenminister begrüsste in diesem Zusammenhang die konstruktive Haltung der Schweiz, die in der Region immer ihr Bestes gebe. Der Nationalratspräsident und der iranische Aussenminister betonten gemeinsam, wie gross das Potenzial der Zusammenarbeit ihrer beiden Länder im politischen, parlamentarischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich sei. Auch die Machtergreifung der Taliban in Afghanistan und ihre Auswirkungen auf den Iran in den Bereichen Sicherheit und Migration wurden bei dieser Gelegenheit thematisiert.
Die Schweiz vertritt seit 1980 die Interessen der USA im Iran. Im Jahr 2017 wurde ihr ein Schutzmachtmandat für den Iran in Saudi-Arabien und eines für Saudi-Arabien im Iran erteilt. Seit 2019 nimmt sie auch die iranischen Interessen in Kanada wahr. Nationalratspräsident Aebi besuchte auf seiner Iranreise die Sektion Fremde Interessen der Schweizer Botschaft in Teheran.
Menschenrechte und religiöse Minderheiten
Der Nationalratspräsident kam bei den offiziellen Gesprächen auch auf das Thema Menschenrechte zu sprechen, namentlich auf die Todesstrafe für zum Zeitpunkt der Tat Minderjährige, die im Iran immer noch vollstreckt wird. Er betonte gegenüber seinen iranischen Gesprächspartnern, dass es in der Schweiz kein Verständnis für die Todesstrafe gebe, noch weniger, wenn sie an minderjährigen Straftätern vollstreckt werde.
Mit dem armenischen Bischof von Isfahan und vom Südiran diskutierte der Nationalratspräsident über die Situation der religiösen Minderheiten im Iran. Bischof Sipan Kashchian hielt fest, dass die Christinnen und Christen im Iran Kultusfreiheit geniessen und seit der Verfassung von 1979 offiziell als religiöse Minderheit anerkannt sind. Sie haben ihre eigenen Schulen und Kirchen, sodass sie ihre Religion und Sprache lehren und ihre Riten vollziehen können. Vier religiösen Minderheiten im Iran wird eine Vertretung im Parlament garantiert (2 Sitze für die Armenierinnen und Armenier, 1 Sitz für die Assyro-Chaldäerinnen und Assyro-Chaldäer, 1 Sitz für die Jüdinnen und Juden sowie 1 Sitz für die Zoroastrierinnen und Zoroastrier).
Treffen mit den Gouverneuren der Provinzen Isfahan und Yazd
Die Reise des Nationalratspräsidenten in die Provinzen Isfahan und Yazd und seine Treffen mit den beiden noch nicht lange amtierenden Gouverneuren zeigten, dass die iranischen Behörden in den Bereichen Wasser, Landwirtschaft, Wirtschaft und Tourismus enger mit der Schweiz zusammenarbeiten möchten. Mit den beiden Gouverneuren ausführlich diskutiert wurde das Problem der Wasserknappheit im Südiran, das auf die erhöhte Nachfrage und die Dürre im Jahr 2021 zurückzuführen ist.
Der Nationalratspräsident hatte bei seinem offiziellen Besuch im Iran überdies Gelegenheit, einen Milchwirtschaftsbetrieb unweit von Teheran zu besichtigen, der dank einer Partnerschaft mit Nestlé die Qualität seiner Milch verbessern und gleichzeitig den Wasserverbrauch beträchtlich senken konnte. Er besuchte ausserdem eine Weberei, die traditionelle Zilu-Teppiche herstellt. Die Schweiz unterstützt diese Weberei in Sachen geistiges Eigentum, sollen Zilu-Teppiche doch ein Erzeugnis mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung (Appellation d’origine protégée, AOC) werden.
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) bei seinem Gespräch mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Ghalibaf
Medienkonferenz nach dem Gespräch zwischen Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) und dem iranischen Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Ghalibaf
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) bei seinem Treffen mit dem Präsidenten der iranischen Kommission für nationale Sicherheit und Aussenpolitik, Vahid Jalalzadeh
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) und der Präsident der iranischen Kommission für Landwirtschaft, Wasser und natürliche Ressourcen, Mohammad Javad Askari
Offizielles Foto des Treffens zwischen Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) und dem iranischen Aussenminister Hossein Amir-Abdollahian
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) im Gespräch mit Sipan Kashchian, dem armenischen Bischof von Isfahan und vom Südiran
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) besucht mit Bischof Sipan Kashchian die armenische Kirche von Isfahan und deren Museum.
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) wird in Isfahan vom Gouverneur der Provinz, Abbas Rezaei, empfangen.
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) wird in Yazd vom Gouverneur der Provinz, Mehran Fatemi, empfangen.
10. 33-Bogen-Brücke in Isfahan: Seit zehn Jahren führt der Fluss Zayandeh Rud nur noch einen Monat pro Jahr Wasser.
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) bei der Besichtigung eines Milchwirtschaftsbetriebs unweit von Teheran
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) im Melkstand eines iranischen Milchwirtschaftsbetriebs
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) hilft mit beim Weben eines traditionellen iranischen Teppichs mit Zilu-Muster unweit von Yazd
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) zeigt einen Zilu-Teppich mit der Zeder als Hauptmotiv.
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) mit den Mitarbeitenden der Zilu-Teppichweberei
Nach dem Besuch des Zilu-Teppichmuseums erhält Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP, BE) ein von einem lokalen Maler angefertigtes Porträt von sich