Auf Einladung von Nationalratspräsidentin Irène Kälin weilte die Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses, Meritxell Batet Lamaña, vom 27. bis zum 29. September 2022 zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz.
Am 28. September wurde Meritxell Batet Lamaña von Nationalratspräsidentin Kälin in Bern empfangen. Die Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses hatte zudem Gelegenheit, sich mit Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte auszutauschen. Im Mittepunkt der Gespräche standen die Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien, aber auch die europäischen Beziehungen, namentlich im Zusammenhang mit der Energiekrise.
Sowohl die Nationalratspräsidentin als auch der Ständeratspräsident und die Mitglieder der Aussenpolitischen Kommissionen sprachen gegenüber dem spanischen Gast die Frage der Schweizer Beteiligung am Forschungsprogramm «Horizon Europe» an. Die Schweizer Vertreterinnen und Vertreter betonten mehrfach, dass der Status als nicht assoziierter Drittstaat für die Schweiz nicht zufriedenstellend ist. Der Ständeratspräsident wies darauf hin, dass die Bundesversammlung auf eine erneute Assoziierung der Schweiz hinarbeitet, um den Forschungseinrichtungen und Forschenden in der Schweiz wieder vollen Zugang zum Programm zu verschaffen und die Zusammenarbeit mit den europäischen und französischen Partnern zu ermöglichen. Darüber hinaus hielt er fest, dass sich die Schweiz im Falle einer Assoziierung mit mehr als sechs Milliarden Euro am Budget von «Horizon Europe» beteiligt.
Als Mitglied der Schweizer EFTA/EU-Delegation betonte Erik Nussbaumer, dass er sich vehement gegen die Politisierung von Forschung und Innovation wehrt. Aus seiner Sicht ist es gerade angesichts der sicherheitspolitischen Situation und der Energiekrise zentral, dass die besten Forscherinnen und Forscher Europas zusammenarbeiten und gemeinsam Lösungen für diese grenzüberschreitenden Probleme finden. Die EU-Staaten können laut Nussbaumer mit einer Assoziierung der Schweiz nur gewinnen, da die Schweiz dank ihrer Kern- und Nischenbereiche eine solide und zuverlässige Partnerin ist.
Die jüngsten Entwicklungen in der Ukrainekrise waren ebenfalls Thema. Nationalratspräsidentin Kälin schilderte ihrer spanischen Amtskollegin ihre Eindrücke von ihrer Kyjiw-Reise und von der Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine, welche die Schweiz unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Ignazio Cassis im Juli 2022 organisiert hatte. Irène Kälin präzisierte, dass die Schweiz zwar keine Waffen liefert, aber humanitäre Hilfe in der Ukraine leistet und bereits 59 000 Flüchtlinge aufgenommen hat. Meritxell Batet Lamaña dankte der Schweiz dafür, die Sanktionen gegen Russland übernommen zu haben, da diese anderenfalls weniger wirksam gewesen wären, und versicherte, Verständnis dafür zu haben, dass sich die Schweiz aufgrund ihrer Neutralität teilweise in einer schwierigen Situation befindet.
Die Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses hatte sich für ihren Schweizbesuch das Thema Forschung und Wissenschaft als Schwerpunkt ausgesucht. Sie besuchte deshalb die Eidgenössische Technische Hochschule und die Universität Lausanne und traf sich dort mit Vertreterinnen und Vertretern der spanischen Wissenschaftsgemeinschaft. Angesichts der engen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Spanien bei der Produktion des Covid-19-Impfstoffes von Moderna besichtigte sie ausserdem den Basler Standort dieses Unternehmens.
Den Abschluss des Besuchs bildete ein Treffen mit Bundespräsident Ignazio Cassis.
Offizieller Empfang der Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses, Meritxell Batet, durch Nationalratspräsidentin Irene Kälin
Meritxell Batet
Treffen mit den Mitgliedern Aussenpolitische Kommission des Nationalrates
Treffen mit Bundespräsident Ignazio Cassis