Auf Einladung Ungarns, das im zweiten Halbjahr 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehat, nimmt die Schweizer Delegation für die Beziehungen zum Europäischen Parlament am 28. und 29. Juli 2024 am Treffen der Vorsitzenden der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union in Budapest teil.

Das Treffen der Vorsitzenden der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) findet im Rahmen der statt. Die Prioritäten dieser Ratspräsidentschaft werden von der ungarischen Regierung vorgelegt.

Darüber hinaus wird mit dem Stand der Westbalkan- und der Osterweiterung der EU ein Thema diskutiert werden, das die ungarische EU-Ratspräsidentschaft intensiv beschäftigen wird: Diese hat angekündigt, auf der Grundlage eines leistungsbezogenen Ansatzes wesentliche Fortschritte mit den Kandidatenländern erzielen zu wollen.

Die COSAC ist eine Plattform zur Intensivierung des interparlamentarischen Dialogs. Seit 2015 nimmt auch die Schweizer Delegation – als Beobachterin – an den halbjährlichen Treffen der Vorsitzenden der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten teil. Das Treffen in Budapest dient zudem der Vorbereitung der COSAC-Plenarsitzung von Ende Oktober 2024.

Die Teilnahme ermöglicht es der Schweizer Delegation, bei wichtigen Diskussionen von europäischer Relevanz, die auch die Schweiz betreffen, den Puls zu fühlen, und die Ansichten der einzelnen Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Mitgliedstaaten kennenzulernen.

Die EFTA/EU-Delegation wird am Treffen in Budapest durch den Delegationspräsidenten, Nationalrat Thomas Aeschi (SVP, ZG), und alt Präsident, Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH), vertreten.