134. Versammlung der Interparlamentarischen Union
Vom 19. bis 23. März 2016 findet in Lusaka (Sambia) die 134. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Eingeladen sind alle 167 nationalen Parlamente, die der IPU angehören. Hauptthemen der Konferenz sind die internationale Zusammenarbeit gegen den Terrorismus und der Schutz von Kulturgütern der Menschheit vor Zerstörung. Die Schweiz ist durch eine Delegation von fünf Mitgliedern des Nationalrates und einem Mitglied des Ständerates vertreten.

​Auf Einladung der Nationalversammlung Sambias findet die Frühjahrsversammlung der Interparlamentarischen Union im Mulungushi International Convention Centre in Lusaka statt. Zwei der vier ständigen Kommissionen der IPU beraten je über einen Resolutionsentwurf, welcher anschliessend der Plenarversammlung zum Beschluss vorgelegt wird:

  • Resolutionsthema derStändigen Kommission für Frieden und internationale Sicherheit:
    Terrorismus: Die Notwendigkeit die weltweite Zusammenarbeit gegen die Bedrohung der Demokratie und der individuellen Rechte zu verstärken
  • Resolutionsthema derStändigen Kommission für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel: Die Gewährleistung von nachhaltigem Schutz für materielle und immaterielle Kulturgüter der Menschheit vor Zerstörung und Beschädigung

In beiden Kommissionen steht ein Resolutionsentwurf zur Diskussion, der jeweils von zwei Parlamentsmitgliedern aus verschiedenen Kontinenten vorbereitet wurde. Die Schweizer Delegation hat zu beiden Resolutionsentwürfen verschiedene Änderungsvorschläge eingereicht, über welche anlässlich der Kommissionssitzungen in Lusaka entschieden wird.

Ganz zu Beginn der Konferenz wird die Versammlung zusätzlich ein Dringlichkeitsthema festlegen. Bis zu Beginn der Konferenz können die Mitgliedsländer Vorschläge für ein aktuelles Thema für eine Dringlichkeitsdebatte einreichen. Die Versammlung wird am ersten Sitzungstag, am 19. März 2016, darüber entscheiden, welcher der eingereichten Vorschläge Thema der Dringlichkeitsdebatte wird.

Zwei Mitglieder der Schweizer Delegation sind ad personam gewählte Mitglieder von ständigen Organen der IPU: Nationalrätin Margret Kiener Nellen ist Vizepräsidentin des Komitees für die Menschenrechte von Parlamentsmitgliedern und Nationalrat Felix Müri ist Mitglied des Komitees für Fragen betreffend den Mittleren Osten.

Die Schweizer Delegation setzt sich wie folgt zusammen:

  • Nationalrätin Margret Kiener Nellen, Präsidentin der Delegation, SP, Bern
  • Nationalrätin Céline Amaudruz, SVP, Genf
  • Nationalrat Ignazio Cassis, FDP, Tessin
  • Nationalrat Christian Lohr, CVP, Thurgau
  • Ständerat Filippo Lombardi, CVP, Tessin
  • Nationalrat Felix Müri, SVP, Luzern

Der Generalsekretär der Bundesversammlung, Philippe Schwab, nimmt an der gleichzeitig in Lusaka stattfindenden Konferenz der Vereinigung der Generalsekretäre von Parlamenten (ASGP) teil. Philippe Schwab ist Vize-Präsident der ASGP.

Insgesamt werden rund 1200 Delegierte aus den Parlamenten der 167 Mitgliedstaaten an der 134. Versammlung der Interparlamentarischen Union erwartet.

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich auf der Website der IPU unter:
http://www.ipu.org/conf-f/134agnd.htm

Die IPU wurde 1889 gegründet und hat ihren Sitz seit 1921 in Genf. Die Schweiz ist der Weltorganisation der nationalen Parlamente als Gaststaat in besonderer Weise verbunden. Die letzten beiden Versammlungen der IPU fanden 2015 in Hanoi sowie in Genf statt, die nächste Versammlung der IPU wird Ende Oktober 2016 erneut im Internationalen Konferenzzentrum (CICG) in Genf stattfinden.

 

 

Bern, 16. März 2016 Parlamentsdienste