Vom 13. bis 17. Oktober 2019 findet in Belgrad (Serbien) die Herbsttagung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Delegierte von nationalen Parlamenten aus der ganzen Welt kommen dort zusammen, um über die Rolle der Parlamente und der parlamentarischen Verfahren bei der Stärkung des Völkerrechts zu diskutieren. Vier Nationalratsmitglieder und ein Ständeratsmitglied werden die Schweiz an dieser Versammlung vertreten.

​Das serbische Parlament ist vom 13. bis 17. Oktober 2019 Gastgeber der 141. IPU-Versammlung. Im Belgrader Sava-Zentrum, dem grössten Kongresszentrum Südosteuropas, werden parlamentarische Delegation von 170 Staaten erwartet. Nach der 52. Versammlung im Jahr 1963 ist es das zweite Mal, dass die IPU-Mitglieder in Belgrad zusammenkommen. Hauptthema dieser Herbsttagung ist die Rolle der Parlamente und der parlamentarischen Verfahren bei der Stärkung des Völkerrechts.

Auf die ständigen Ausschüsse der IPU wartet einiges an Arbeit. Der Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen prüft den Resolutionsentwurf über die Verwirklichung des Ziels der allgemeinen Gesundheitsversorgung bis 2030. Mitberichterstatter für diesen Resolutionsentwurf ist Nationalrat Cristian Lohr (CVP, TG). Der Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel wiederum befasst sich mit dem stärkeren Einsatz der Digitalisierung und der Kreislaufwirtschaft für die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele und der Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit thematisiert die parlamentarischen Strategien zur Friedensförderung. Die Arbeiten der Ausschüsse dienen als Grundlage für die Resolutionen, die im April 2020 in Genf behandelt werden.

Die Schweizer Delegation wird ihren Aufenthalt in Belgrad nutzen, um den Science Technology Park zu besuchen, ein von der Schweiz geförderter Standort für Start-ups.

Neben ihrem Präsidenten, Ständerat Andrea Caroni (FDP, AR), werden der Schweizer Delegation folgenden Ratsmitglieder angehören:

  • der Vizepräsident der Delegation, Nationalrat Christian Lohr (CVP, TG),
  • Nationalrätin Margret Kiener Nellen (SP, BE),
  • Nationalrat Felix Müri (SVP, LU),
  • Nationalrat Laurent Wehrli (FDP, VD).

Parallel zur IPU-Versammlung findet im Sava-Zentrum die Konferenz der Vereinigung der Generalsekretäre von Parlamenten (ASGP) statt, die vom Generalsekretär der Bundesversammlung, Philippe Schwab, präsidiert wird.

Weitere Informationen finden sich auf Französisch und auf Englisch auf der Website der IPU unter: https://www.ipu.org/event/141st-assembly-and-related-meetings#event-sub-page-documents