Mit dem «Square Kilometre Array», dem empfindlichsten Radioteleskop des 21. Jahrhunderts, soll die Entstehung der Sterne und Galaxien neu erforscht werden. Das Radioteleskop wird vom SKAO, dem Square Kilometre Array Observatory, betrieben. Die Kommission spricht sich, analog zum Nationalrat, einstimmig für den Antrag des Bundesrates aus, den im Rahmen der BFI-Botschaft 2021-2024 bereits bewilligten Verpflichtungskredit für das SKAO um 24,7 Millionen Franken zu erhöhen. Damit soll die Finanzierung der Beteiligung der Schweiz am Bau und Betrieb der Infrastruktur bis 2030 sichergestellt werden (21.038). Von der Schweizer Beteiligung verspricht sich die Kommission einen hohen technologischen und industriellen Rückfluss, angesichts der Grösse und des hohen wissenschaftlichen Potenzials der Anlage.
Horizon Europe: Aussprache mit dem Bundespräsidenten
Die Kommission bekräftigt, dass alle Massnahmen in die Wege zu leiten seien, um eine Vollassoziierung an Horizon Europe zu erreichen. In einer Diskussion mit dem Bundespräsidenten und der Staatssekretärin erörterte die Kommission unter anderem Fragen zu den Überbrückungs-, Ergänzungs- und Ersatzmassnahmen, Fragen zum Verhältnis zwischen diesen Ergänzungsmassnahmen und der kommenden BFI-Botschaft sowie Fragen zum Einbezug der Kantone. Die Kommission wird die Diskussion zur allfälligen Konkretisierung der Ergänzungs- und Ersatzmassnahmen an einer kommenden Sitzung erneut aufnehmen.
In diesem Kontext hat sich die Kommission zudem mit der Motion
21.3975 n Mo. Nationalrat (APK-NR). Finanzierungsbotschaft für die Schweizer Teilnahme an Erasmus plus befasst. Mit 9 zu 4 Stimmen beantragt sie deren Ablehnung. Eine Finanzierungsbotschaft bis zur Wintersession 2021 zu verlangen (Zeitpunkt der Behandlung der vorliegenden Motion im Ständerat), sei schlicht nicht praktikabel, zumal ohne bestehendes Verhandlungsmandat auf Seiten der EU.
Innovationsförderung (21.026): Kommission hält an ihrer Position fest
Im Rahmen der Differenzbereinigung zur Innovationsförderung (21.026) hält die Kommission einstimmig an ihrer Position zu den Kriterien für den Erhalt von Projektbeiträgen fest. Sie folgt damit dem Antrag des Bundesrates, wonach die Beteiligung der Innosuisse an Innovationsprojekten neu in der Bandbreite zwischen 40 und 60 Prozent der Gesamtkosten dieser Projekte liegen soll.
Freiwilligendienst im Ausland
Der Beschluss des Nationalrates, den Bundesrat zu beauftragen, Verhandlungen aufzunehmen über den Beitritt zum «European Solidarity Corps», dem europäischen Freiwilligenprogramm, das Jugendlichen und jungen Erwachsenen den freiwilligen Einsatz im Ausland ermöglicht, fand in der Kommission keine Zustimmung. Deshalb beantragt sie mit 9 zu 3 Stimmen, die Motion 19.3614 abzulehnen. Eine Minderheit beantragt die Annahme der Motion.
Nachhaltigkeit im ETH-Bereich
Die Kommission beantragt ihrem Rat mit 5 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen, die Motion 19.3612 («ETH zum weltweit führenden Nachhaltigkeitsnetzwerk mit Best-Practice-Anwendungen entwickeln») abzulehnen. Sie teilt die Ansicht des Bundesrates, wonach der ETH-Bereich bereits heute einen bedeutenden Beitrag zur Erforschung, Vermittlung und Umsetzung nachhaltiger Lösungen leistet. Zudem verweist die Mehrheit auf die Freiheit von Forschung und Lehre und auf die Autonomie der ETH.
Lohngleichheit zwischen Frau und Mann
Die Kommission hat eine Diskussion geführt über die verschiedenen Methoden zur Analyse der Lohngleichheit zwischen Frau und Mann. Hintergrund bildete der Abschluss der ersten Runde der neu eingeführten Lohngleichheitsanalysen in den Unternehmen sowie die Resultate der Lohnstrukturerhebung. Sie hat in diesem Kontext die Behandlung zweier Petitionen der Jugendsession (20.2001 und 20.2002) sistiert.
Zucker in Lebensmitteln
Die Kommission hat an ihrer Sitzung zwei Standesinitiativen vorgeprüft. Jene des Kantons Genf (20.311) fordert eine Begrenzung des zugesetzten Zuckers in industriell hergestellten Getränken und verarbeiteten Lebensmitteln und jene des Kantons Freiburg (21.315) eine klarere Information über den Zuckergehalt auf Lebensmitteln. Dieses Thema wird im Rahmen der Behandlung des vom Nationalrat angenommenen Postulats 20.3913 erneut diskutiert werden. Die Kommission hat daraufhin der Initiative 20.311 mit 8 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen und der Initiative 21.315 mit 6 zu 1 Stimmen bei 5 Enthaltungen keine Folge gegeben.
Schliesslich hat die Kommission beschlossen, die Behandlung der Motion
21.3021 n Mo. Nationalrat (WBK-NR). Mehrwert für Forschung und Gesellschaft durch datenbasierte Ökosysteme im Gesundheitswesen zu sistieren.
Die Kommission hat am 25./26. Oktober 2021 unter dem Vorsitz von Ständerat Hannes Germann (SVP, SH) und teilweise im Beisein des Bundespräsidenten Guy Parmelin, Vorsteher des WBF, in Bern getagt.