<p>Bern (sda) Das Parlament soll das Filmgesetz rasch behandeln. Die Nationalratskommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) widersetzt sich dem Rückweisungsbeschluss des Ständerates. Sie hat Signale dafür, dass die kleine Kammer einlenken wird. </p>

Mit 27 zu 12 Stimmen hatte der Ständerat im März in Lugano das Filmgesetz als zu dirigistisch an den Bundesrat zurückgewiesen. Dieser handstreichartige Entscheid sei in der WBK stark kritisiert worden, sagte Präsident Johannes Randegger (FDP/BS) am Freitag vor den Medien, denn das Geschäft würde bis ins nächste Jahr verzögert. Lehnt im Juni auch das Plenum des Nationalrates die Rückweisung ab, muss der Ständerat erneut entscheiden. Bleibt er dann hart, ist die Rückweisung Tatsache. Laut Randegger hat die WBK aber "eine gewisse Gewähr" dafür, dass der Erstrat über die Bücher gehen und die für die Kulturförderung wichtige Vorlage im Herbst behandeln wird. Für diese Signale sorgte eine Konferenz, zu der sich letzten Freitag in Zürich die Ständeräte Peter Bieri (CVP/ZG) und Fritz Schiesser (FDP/GL) mit Vertretern der Kinobranche und des Bundesamtes für Kultur trafen. Dabei einigte man sich auf eine Lösung, die der Branche bei der Sicherstellung der Angebotsvielfalt etwas mehr Autonomie einräumt.

Nach Auskunft Randeggers begrüsst Bundesrätin Ruth Dreifuss die informellen neuen Vorschläge, an denen als Präsident von "Pro Cinéma" auch Ständerat Anton Cottier (CVP/FR) mitwirkte. Der WBK-Präsident unterstrich aber, dass Kommission und Plenum des Ständerates in keiner Weise daran gebunden seien.

sda/ats 27.04.2001