Heute dauert die RS 15 Wochen. Der Bundesrat wollte ursprünglich 24 Wochen, ging aber nach Auswertung der Vernehmlassung auf 21 Wochen zurück. Mit 5 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen entschied die SIK für eine Verkürzung auf 18 Wochen. Die drei Wochen sollen den Soldaten aber nicht geschenkt, sondern als WK geleistet werden.
Mit diesem Beschluss habe die SIK Rücksicht auf die Wirtschaft nehmen wollen, sagte Präsident Hans Hess (FDP/OW) vor den Medien. Ein WK mehr sei für diese akzeptabler und leichter zu verkraften als eine um drei Wochen längere RS. Zudem wolle die Kommission den angehenden Studenten entgegenkommen.
Gegen Zentralisierung
Bei der Beratung des Militärgesetzes, das in der Frühjahrsession ins Plenum kommt, begrenzte die SIK die Zahl der Durchdiener auf höchstens 10 Prozent eines Rekrutenjahrgangs. Damit können maximal 2600 statt 3000 Soldaten ihre Wehrpflicht am Stück leisten. Zuvor haben sie eine reguläre RS zu absolvieren.
Die Armee XXI soll 120 000 Aktive, 20 000 Rekruten pro Jahr und eine Reserve von 80 000 zählen, also maximal 220 000 statt heute rund 520 000. In der SIK unterlag ein Antrag, auf die Reserve zu verzichten, mit 7 zu 3 Stimmen.
Nicht zufrieden ist die SIK mit der vom Bundesrat vorgesehenen zentralisierten Führungsstruktur der Armee. Sie verlangt neue Vorschläge zur regionalen Verankerung der Brigaden. Auch soll der Bundesrat prüfen, ob nicht statt nur zwei drei Gebirgsbrigaden (Rhone, Reuss und Rhein) aufgestellt werden sollten.
Für ein Armeemuseum
Schliesslich votierte die SIK mit 7 zu 3 Stimmen für die Schaffung eines Armeemuseum, das vom Bund zu bezahlen wäre. Damit nehme sie ein altes Anliegen auf, sagte Hess. Konkretes sei indes nicht beschlossen worden. Denkbar wäre ein Annex des Landesmuseums in Zürich oder die Angliederung an ein anderes Museum.
Wie VBS-Sprecher Oswald Sigg erklärte, hätte die Verkürzung der RS auf 18 Wochen mit einem WK mehr zur Folge, dass das vorgesehene Dienstalter 30 angehoben werden müsste. Die Bestände der Armee müssten um 20 000 Mann erhöht werden. Insgesamt ergäbe das Mehrkosten von 50 bis 80 Millionen Franken pro Jahr.
sda/ats 19.02.2002