<p>Bern (sda) Die Rekrutenschule soll künftig grundsätzlich 21 Wochen dauern, nicht 15 wie heute oder 18 wie der Ständerat will. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) hat mit 17 zu 5 Stimmen den Antrag des Bundesrates übernommen.</p>

Wie Kommissionspräsident Josef Leu (CVP/LU) am Dienstag erläuterte, entschied sich die SIK für ein flexibles RS-System mit Ausnahmen nach unten und oben. Zwei Drittel der Rekruten hätten sich auf 21 Wochen einzustellen, ein Drittel auf eine kürzere und einige wenige auf eine längere Ausbildungszeit.

Das könne Probleme für Studierende geben, räumte Leu ein. Doch machten diese nur 10 Prozent eines Rekrutenjahrgangs aus. Zudem könnten sie die RS in zwei Teilen absolvieren. Nach Beschluss der SIK soll zudem der Bundesrat und nicht das Parlament die Dauer der RS festlegen.

Mit Waffe und Munition nach Hause

Wie der Ständerat will die SIK die Zahl der Durchdiener, die ihre 300 Dienstage am Stück leisten, auf 15 Prozent - das sind rund 3000 Mann - eines Rekrutenjahrgangs beschränken. Mit 12 zu 5 Stimmen wurde beschlossen, diese Limitierung im neuen Militärgesetz festzuschreiben.

Der Soldat soll trotz den Amokläufen der jüngsten Zeit weiterhin seine Waffe mit Taschenmunition nach Hause nehmen. Mit 14 zu 8 Stimmen verwarf die SIK einen Antrag, mit dieser Militärtradition zu brechen. Der Antrag, allein die Waffe, aber keine Munition abzugeben, wurde nur mit 12 zu 11 Stimmen abgelehnt.

Mit 16 zu 8 Stimmen hielt die SIK an der obligatorischen Schiesspflicht fest. Leu orientierte über weitere Einzelentscheide. So wurde die Unterstellung des Nachrichtendienstes direkt unter den Chef des Verteidigungsdepartementes mit 15 zu 4 Stimmen gutgeheissen.

FWK nicht für EJPD

Mit 10 zu 9 Stimmen folgte die SIK dem Ständerat, wonach Armeeteile wie das Festungswachtkorps (FWK) nur mit Zustimmung des Parlamentes einem anderen Departement - gemeint ist das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) - unterstellt werden können. Die Armee soll weiterhin bei nationalen Festanlässen helfen dürfen.Die SIK hat die Militärgesetzrevision, die das Konzept Armee XXI umsetzt, noch nicht zu Ende beraten. Am nächsten Freitag tritt sie erneut zusammen, um über die Armeeorganisation zu befinden. Leu wäre nicht überrascht, wenn sie auf die vom Ständerat beschlossenen vier regional verankerten Divisionsstäbe verzichten würde.

sda/ats 14.05.2002