<p>Bern (sda) Die Aussenpolitische Kommission (AKP) des Ständerates verschiebt ihre Informationsreise in die Türkei. Nach der Ausladung von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey durch die türkischen Behörden sei die politische Atmosphäre nicht günstig.
</p>

Wie APK-Präsident Maximilian Reimann am Donnerstag vor den Medien erklärte, wäre im Moment ein entspannter Dialog mit den türkischen Partnerorganisationen nicht möglich. Mit 7 zu 5 Stimmen habe die APK im Beisein von Calmy-Rey die Vertagung der Reise auf das nächste Jahr beschlossen.

Die APK möchte auch Fragen um den "Völkermord" an den Armeniern im osmanischen Reich 1915 zur Sprache bringen, sagte Reimann. In dieser Frage reagiere die Türkei "äusserst sensibel". Aus seiner Sicht sei das Wort "Völkermord", wie es im landläufigen Sinne verstanden werde, angebracht.

Die Verschiebung der für den 3.-7.November vorgesehenen Türkei-Reise sei keine Retorsionsmassnahme wegen der "unhöflichen" Ausladung von Calmy-Rey, sagte Reimann. Das Treffen der APK mit dem türkischen Parlamentspräsidium, der Schwesterkommission, dem Aussenministerium und den Auslandschweizern werde 2004 nachgeholt.

"Tragische" Ereignisse

Der Bundesrat hat bisher immmer das Wort Genozid vermieden. Er beantragt, ein Postulat von Nationalrat Jean-Claude Vaudroz (CVP/GE) und 113 Mitunterzeichnern "zur Anerkennung des Völkermordes" von 1915 abzulehnen. Dieser Vorstoss dürfte in der Dezembersesssion behandelt werden.

Der Bundesrat bedauert und verurteilt die "tragischen Massendeportationen und Massaker in der Endphase des Osmanischen Reiches". Er ist aber der Meinung, dass die dunklen Geschichtskapitel vor Ort und durch die betroffenen Länder historisch aufgearbeitet werden sollten.

Der Nationalrat hatte 2001 ein Postulat von Joseph Zisyadis (PdA/VD) mit 73 zu 70 Stimmen verworfen, den Genozid als historische Tatsache anzuerkennen. Gleichzeitig überwies er eine Petition an den Bundesrat, im schweizerisch-türkischen Dialog "den Völkermord an den Armeniern zur Sprache bringen."