<p>Bern (sda) Die Finanzierung der Eisenbahn-Grossprojekte wird geändert. Nach dem Ständerat soll auch der Nationalrat weitere Darlehen an die Bahnen ausschliessen, bisher gewährte Darlehen in Vorschüsse umwandeln und die Bevorschussungslimite erhöhen.
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Mit 17 zu 6 Stimmen hiess die Verkehrskommission (KVF) des Zweitrates die geänderte Finöv-Verordnung gut, wie ihr Präsident Otto Laubacher (SVP/LU) am Montag den Medien mitteilte. Im Einklang mit dem Ständerat erhöhte sie dabei die Bevorschussungslimite von 4,2 auf 8,6 statt bloss auf 8,1 Milliarden Franken.

Diese Korrektur trägt den Beschlüssen des Parlaments zum Anschluss der Ost- und der Westschweiz ans europäische Netz der Hochleistungs-Eisenbahnen (HGV) Rechnung. Die Räte haben für dieses Programm 1,09 Milliarden bewilligt, während es der Bundesrat bei einer ersten Etappe für 665 Millionen hatte bewenden lassen wollen.

Mit dem Ständerat verlangt die KVF, dass der Bundesrat dem Parlament 2007 eine Vorlage mit einer Gesamtschau zur weiteren Entwicklung der Eisenbahn-Grossprojekte und zu deren Finanzierung unterbreitet. Klar abgelehnt wurden Anträge, das Geschäft in Erwartung dieser Gesamtschau zurückzuweisen oder zu sistieren.