Die FDP-Initiative sieht vor, dass 30 statt 15 Prozent der Wehrpflichtigen ihren Dienst am Stück ableisten können. Das wären maximal 5000 bis 6000 pro Rekrutenjahrgang. Die SIK beschloss mit 7 zu 6 Stimmen, der Initiative keine Folge zu geben. Der Nationalrat hatte ihr mit 98 zu 46 Stimmen zugestimmt.
Milizsystem tangiert
Stattdessen verabschiedete die SIK ein Postulat, das den Bundesrat beauftragt, nach der Umsetzung des Entwicklungsschrittes 2008/2011, also erst in etwa fünf Jahren, die Frage der Erhöhung der Durchdienerzahl anzugehen, wie Präsident Hermann Bürgi (SVP/TG) am Donnerstag vor den Medien bekanntgab.
Wenn 30 Prozent der Wehrpflichtigen oder 20 Bataillone ihren Dienst am Stück leisteten, hätte das einschneidende Auswirkungen auf die Struktur der Armee, sagte Bürgi. Das brächte mitten in der seit erst drei Jahren laufenden Armeereformen eine neue Unruhe. Die Armee müsse sich jetzt konsolidieren können. (06.405)
Im Herbst im Plenum
Namentlich abzuklären sei, ob sich ein erhöhter Anteil von Durchdienern mit dem verfassungsmässigen Milizsystem vertrage. Es bestehe keine zeitliche Dringlichkeit. Eine seriöse Prüfung der offenen Fragen zu den Einsatzmöglichkeiten der Durchdiener gehe gesetzgeberischem Eifer vor, erklärte Bürgi. (07.3556)
Namens der Minderheit sagte Christiane Langenberger (FDP/VD), es wäre nicht richtig, erst nach 2011 an die Arbeit zu gehen. Durchdiener seien rascher einsetzbar als WK-Truppen, die Wirtschaft habe beim Dienst am Stück weniger Absenzen, und die jungen Wehrmänner könnten Beruf und Militär besser vereinen.
Der Antrag der ständerätlichen SIK geht in der Herbstsession in den Ständerat. Wenn das Plenum die Initiative ablehnt, kann die nationalrätliche SIK ihre Arbeiten nicht fortsetzen. Es kommt zu einem Differenzbereinigungsverfahren. Stimmt der Ständerat dagegen zu, kann die nationalrätliche Schwesterkommission weitermachen.
Mehr Friedenssoldaten
Mit 6 zu 2 Stimmen gutgeheissen wurde eine Nationalratsmotion, die den Bundesrat auffordert, bis 2010 eine Kapazität von mindestens 500 Armeeangehörigen für friedenserhaltende Aufgaben bereitzustellen. Die SIK unterstütze die Stossrichtung, sagte Bürgi. Ihre Umsetzung sei aber eine andere Frage. (07.3270)
Der Bundesrat hatte die Verdoppelung des Engagements für Auslandeinsätze ursprünglich vorgesehen. Er verzichtete schliesslich darauf, weil die nötigen Berufsmilitärs fehlen. Bürgi rief in Erinnerung, dass Auslandeinsätze mit mehr als 100 Armeeangehörigen oder längerer Dauer vom Parlament genehmigt werden müssen.