Kaum hatte Philipp Hildebrand am Montagnachmittag die Medien über seinen Rücktritt orientiert, eilte er weiter zur Anhörung durch die WAK. Neben Hildebrand mussten der Kommission auch Bankratspräsident Hansueli Raggenbass und Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf zweieinhalb Stunden Red und Antwort stehen.
In der WAK sind zwar diverse Anträge eingereicht worden - darunter auch eine Forderung nach einer PUK. Doch wegen der "Emotionalität und der neuen Ausgangslage" nach Hildebrands Rücktritt habe man darauf verzichtet, sie zu behandeln, sagte Darbellay. Sie werden zu einem späteren Zeitpunkt in der WAK diskutiert.
Die Kommission verlangt aber schon jetzt von der Bundesverwaltung, dass sie aufzeigt, welche Massnahmen nötig sind, damit sich ein ähnlicher Fall bei der Finanzmarktaufsicht FINMA und der Börse nicht wiederholt.
"Kampagne verurteilt"
Der zurückgetretene Nationalbankpräsident habe in der Anhörung einen souveränen Eindruck gemacht, sagte Darbellay. Die Kommission habe eine lebhafte Diskussion geführt. Zahlreiche Mitglieder hätten die harte Kampagne gegen Hildebrand verurteilt.
Einige Mitglieder hätten ein Verfahren gegen den zurückgetretenen Nationalbankpräsidenten einleiten wollen. "Wir sind aber keine Aufsichtskommission", hielt Darbellay fest.
Man müsse sich fragen, was das Bankgeheimnis noch wert sei, wenn die privaten Bankangelegenheiten des Nationalbankpräsidenten in den Medien erscheinen.
Gestiegen ist laut Darbellay der Druck auf Bankratspräsident Raggenbass. Wenn das SNB-Reglement zu wenig scharf war, sei das dessen Verantwortung gewesen. Raggenbass sei noch für ein Jahr gewählt, dann werde er ohnehin nicht weitermachen. Was er in der Zwischenzeit macht, ist laut Darbellay "seine Sache".
"Bedenkliche Entwicklung"
Der CVP-Nationalrat warf im Zusammenhang mit Hildebrands Rücktritt die Frage nach der Verantwortung der Medien auf. Heute gehe es nicht mehr nur darum, jemandes Schuld zu beweisen. Beschuldigte müssten viel mehr ihre Unschuld beweisen. Dies sei eine neue und bedenkliche Entwicklung.
Für den WAK-Präsidenten steht nun die Rückkehr zur Normalität im Vordergrund. Die Nationalbank müsse sich auf die Probleme rund um den starken Franken konzentrieren können.
SDA, 09.01.2012