Sehr geehrter Herr Präsident
Frau Abgeordnete
Herren Abgeordnete
Herr Botschafter
Liebe Kollegen
Meine Damen und Herren
Es ist für mich eine grosse Ehre, den Präsidenten der Staatsduma der Russischen Föderation begrüssen zu dürfen. Ihr Besuch in Bern gibt uns Gelegenheit, unsere Beziehungen mit dem russischen Parlament zu erneuern. Unsere beiden Länder, so verschieden sie von ihren Landschaften und ihrer Bevölkerung her auch sein mögen, haben zumindest auf institutioneller Ebene gewisse Ähnlichkeiten: Unsere Parlamente beruhen beide auf dem Zweikammersystem, wobei unser Ständerat Ihrem Föderationsrat und unser Nationalrat Ihrer Duma entspricht. Unser gemeinsamer Bezugspunkt ist somit der Föderalismus, der die Voraussetzung für die friedliche Koexistenz verschiedener Kulturgemeinschaften ist.
Wir befinden uns hier in der Nähe von Bern, auf dem Landgut Lohn, wo unsere Regierung jeweils die ausländischen Staatsoberhäupter empfängt. Nicht weit von hier liegt auch das Dorf Zimmerwald. Dort wurde im Jahre 1915 in der Pension Beauséjour eine internationale sozialistische Konferenz abgehalten und eine Erklärung verabschiedet, in der das Selbstbestimmungsrecht der Völker gefordert wurde. Diese Erklärung war von Trotzki verfasst worden.
Der andere grosse russische Revolutionär, Lenin, war insgesamt sieben Jahre in der Schweiz, wenn man seine verschiedenen Aufenthalte u.a. in Genf, Bern, Basel und Zürich zusammenrechnet.
Gestern hat Präsident Rhinow Ihnen gegenüber den General und Admiral Lefort aus Genf, den Gefährten Peters des Grossen, erwähnt. Ich meinerseits möchte noch zwei weitere Namen nennen, welche die Schweiz mit Russland verbinden. So arbeitete Leonard Euler, der grosse Basler Mathematiker und Physiker, im 18. Jahrhundert an der Wissenschaftlichen Akademie in St. Petersburg. Und Domenico Trezzini, ein Tessiner Architekt, wirkte 30 Jahre lang an der Errichtung der wundervollen Bauwerke – u.a. der Peter-und-Pauls-Festung – mit, welche den Ruhm der ehemaligen Hauptstadt Russlands begründen, aus der Sie, Herr Präsident, herkommen. Ein Französisch-, ein Deutsch- und ein Italienischsprachiger haben somit einen Hauch von Schweizer Geist in Ihre Stadt gebracht. Sie sehen, unsere beiden Länder sind von alters her miteinander verbunden. Diese Beziehungen verdienen es aus verschiedenen Gründen, gepflegt zu werden.
Wir sind uns bewusst, welch grosse Fortschritte sie im Bereich der politischen Rechte und der Freiheitsrechte seit dem Umbruch gemacht haben. Wir anerkennen auch den Willen, politische Lösungen zu suchen nach den kriegerischen Erfahrungen in Tschetschenien.
Wir wissen, mit welchen Schwierigkeiten die Russische Föderation zurzeit zu kämpfen hat und dass sie grossen Herausforderungen gegenübersteht. Wir wissen aber auch, dass Ihr riesiges Land ein beträchtliches Entwicklungspotential hat. Wir wünschen Ihnen viel Mut und Kraft bei den wirtschaftlichen Reformen und bei der Erschliessung der unbegrenzten Ressourcen Ihres Landes. Diesen Mut hat die Bevölkerung Russlands schon immer gehabt, besonders die Bewohner und Bewohnerinnen Leningrads, die während 900 Tagen, d.h. zwischen 1941 und 1943, eine der grausamsten Belagerungen unserer Geschichte erdulden mussten.
Wir möchten auch mit allem Nachdruck bekräftigen, dass Russland in unseren Augen eine vorrangige Rolle beim Aufbau des europäischen Sicherheitssystems spielen muss, denn ohne die volle Beteiligung Ihres Landes sind alle Anstrengungen auf diesem Gebiet nur von geringem Wert. Die Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier freuten sich über den Staatsbesuch, den unser damaliger Bundespräsident Flavio Cotti Ihnen und dem Präsidenten der Russischen Föderation letztes Jahr in Moskau und St. Petersburg abstattete.
Der Nationalrat hat gestern mit 161 zu 6 Stimmen einen dritten Rahmenkredit zur Zusammenarbeit mit Osteuropa, Russland und den GUS-Staaten bewilligt. Dieser Kredit umfasst 900 Millionen Franken und erstreckt sich auf vier Jahre. Wir wollen damit einen Beitrag zur marktwirtschaftlichen Reform der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Strukturen leisten.
Das für Sie vorbereitete Besuchsprogramm gibt Ihnen einen Einblick in gewisse Wirtschaftsbereiche der Schweiz, so in die schweizerische Uhrenindustrie, die unter dem genialen Impuls von Nicolas G. Hayek mitten im Wandel steht. Darauf werden Sie Genf besuchen, die Friedensmetropole, die Ihren heutigen und früheren Staatsführern sehr vertraut ist, da sie sich hier immer wieder zu Gesprächen mit den anderen Vertretern der Weltpolitik einfinden bzw. einfanden.
Ich erhebe mein Glas zu Ehren der Staatsduma der Russischen Föderation, ihres Präsidenten Gennadij Seleznjow und seiner Begleiter und wünsche, dass die Schweiz und Russland weiterhin freundschaftlich miteinander verbunden bleiben.
Es lebe die schweizerisch-russische Freundschaft !