Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) beantragt einstimmig (mit 19 Stimmen ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung), den Verpflichtungskredit über 17,9 Millionen zu bewilligen, den der Bundesrat für militärische Bauten einsetzen will. Dank diesem Betrag soll auf dem Waffenplatz Bure ein Übungsdorf errichtet werden, das den mechanisierten Truppen die Ausbildung in überbautem Gebiet ermöglicht. Bure wird damit zu einem Kompetenzzentrum und zum grössten Waffenplatz der Schweiz für mechanisierte Truppen. Nach Auffassung der SIK-N entspricht die Verwirklichung dieses Projekts, das vom VBS redimensioniert wurde, den modernen Ausbildungsbedürfnissen.
Die Kommission begrüsst ebenfalls, dass in Zukunft alle militärischen Bauvorhaben, das heisst auch diejenigen, die weniger als 10 Millionen beanspruchen, dem Parlament im Rahmen einer militärischen Baubotschaft vorgelegt werden. Diese Massnahme wird bis Ende Jahr eingeführt und sicherlich die Transparenz in diesem Bereich erhöhen.
Die SIK-N hat eine erste Prüfung des Sicherheitspolitischen Berichts 2000 vorgenommen. Sie wird ihre Arbeit an ihrer nächsten Sitzung vom 1. und 2. November 1999 fortsetzen.
Auf ihre Anfrage hin wurde die Kommission zudem über das künftige System der militärischen Grade informiert, das nächstes Jahr eingeführt werden soll und namentlich die Behebung der Lücken in den Offiziersbeständen, welche die Armeereform 95 hervorgerufen hat, vorsieht. Die Kommission sieht ein, dass diese Massnahme unumgänglich ist, wünscht aber, dass über solche Massnahmen künftig frühzeitiger informiert wird.
Die Kommission hat unter dem Vorsitz von Nationalrat Jean-Pierre Bonny (FDP, BE) und im Beisein des Vorstehers des VBS, Bundesrat Adolf Ogi, am 6. und 7. September im Jura getagt. Am 7. September nahm die Kommission eine instruktive Besichtigung des nahe der Grenze gelegenen französischen Waffenplatzes von Valdahon vor.
Bern, 08.09.1999 Parlamentsdienste: