Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) unterstützt den Bundesrat in seiner Politik der Zusammenarbeit mit ausländischen Streitkräften. Sie ist der Auffassung, dass eine militärische Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern, so wie sie bereits mit Schweden (dreiwöchige Übung einer schweizerischen Panzerkompanie in Südschweden), mit Frankreich (Übung Léman 99) und verschiedenen anderen Ländern eingeführt worden ist, für die Ausbildung gewisser Waffengattungen unerlässlich ist.
Die SiK-S ist der Meinung, dass diese Zusammenarbeit sich mit unserer Neutralitätspolitik vereinbaren lässt und überdies die Truppenmotivation stärkt sowie die Ausbildung optimiert. Sie unterstützt die Absicht des Bundesrates, weitere derartige Abkommen zu unterzeichnen und ist überzeugt, dass die Kosten-Nutzen-Rechnung dieser Zusammenarbeit in hohem Masse positiv ausfallen wird.
Die Kommission hat sich im Weiteren über das ab dem 1. Januar 2000 geltende neue Beförderungswesen mit seiner neuen Gradstruktur, über die ersten Erfahrungen der Swisscoy sowie über die Ergebnisse der von Professor Haltiner der Militärischen Führungsschule veröffentlichten Studie « Sicherheit 2000 » informieren lassen.
Die Kommission hat am 11. November 1999 unter dem Vorsitz von Ständerat Eric Rochat (LP, VD) in Bern getagt.
Bern, 12.11.1999 Parlamentsdienste