Mit dem Projekt NOVE-IT soll die heterogene, mangelhaft geführte und unwirtschaftliche Informatik in der Bundesverwaltung reorganisiert werden. Die bisher 75 Leistungserbringer soll.en auf sieben reduziert werden. Die Reorganisation kostet zwar 230 Millionen Franken, führt aber zu einer Reduktion der Kosten für die Informatik um 130 Millionen Franken pro Jahr. Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerates stimmt diesem Projekt (00.023) mit 11:0 Stimmen zu. Die Zielsetzungen des Projektes sind sinnvoll. Die Kommission setzte sich aber auch intensiv mit der Kritik an NOVE-IT auseinander. Die Konzentration auf wenige Informatikdienstleistungszentren könnte die Qualität der Dienstleistungen und Kundennähe beeinträchtigen. Die Kontrolle über den Projektablauf und damit die Zielerreichung könnte durch das gewaltige Ausmass des Projektes gefährdet werden. Die Kommission erwartet, dass diesen Risiken beim Projektvollzug Rechnung getragen wird. Die parlamentarischen Oberaufsichtsorgane (Finanzkommissionen, Geschäftsprüfungskommissionen) werden den weiteren Verlauf aufmerksam verfolgen müssen.
Mit 6:5 Stimmen wurde ein Antrag abgelehnt, der den Verpflichtungskredit für Personalmassnahmen von 30 auf 20 Millionen Franken kürzen wollte. Der mit der Reorganisation verbundene Stellenabbau soll nach Ansicht der Minderheit wenn irgend möglich nicht kostspielige vorzeitige Pensionierungen zur Folge haben. Vorzuziehen seien kostengünstigere Umschulungs- und Weiterbildungsmassnahmen. Auch die Mehrheit ist zwar dieser Auffassung; sie möchte aber dem Bundesrat einen genügenden Spielraum belassen.
Die Kommission behandelte dieses Geschäft an ihren Sitzungen vom 16. Mai und 15. August 2000 in Bern unter dem Vorsitz von Ständerat Maximilian Reimann (SVP/AG) und in teilweiser Anwesenheit von Bundesrat Kaspar Villiger, Vorsteher des EFD.
Bern, 15.08.2000 Parlamentsdienste