Die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Ständerats hat den Vorentwurf zum Armeeleitbild XXI diskutiert und sich über die Strukturen beim Bevölkerungsschutz und bei der Katastrophenhilfe sowie über die Projekte und logistischen Beiträge der Armee zur Expo.02 informieren lassen.

Die Kommission hat eine eingehende Aussprache über den Vorentwurf zum Armeeleitbild XXI geführt. Sie beurteilt diesen Vorentwurf positiv und sprach gegenüber Bundesrat Samuel Schmid ihre Anerkennung für die Informationspolitik des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) aus: Dieses hat den Vorentwurf bereits auf Internet publiziert und damit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Im Weitern hat die Kommission zur Kenntnis genommen, dass die Vernehmlassung zwischen Mai und Juli stattfinden soll. Sie hält diesen Zeitplan zwar für ehrgeizig, aber nicht für unrealistisch.

Weiter wurde die Kommission über die Organisation und Vorgehensweise beim Bevölkerungsschutz und bei der Katastrophenhilfe orientiert. Ein Vergleich mit den Nachbarländern zeigt, dass diese komplexen Aufgaben trotz unterschiedlicher Organisationsstrukturen bewältigt werden können. Die Kommission ist der Ansicht, dass die in der Schweiz angewandten Instrumente zweckmässig sind. Die internationale Zusammenarbeit in diesen Bereichen wird allgemein gutgeheissen, da Katastrophen grenzüberschreitend sind.

Schliesslich ist die Kommission über Form und Inhalt der Expo.02-Projekte des VBS und über die logistischen Beiträge der Armee zu dieser Landesausstellung informiert worden. Sie hat zur Kenntnis genommen, dass die Arbeiten trotz den ungünstigen Witterungsbedingungen der letzten Wochen fortgeschritten sind. Die Kommission wird regelmässig über den Stand der Arbeiten orientiert werden.

Die Kommission hat am 29. und 30. März unter der Leitung von Pierre Paupe (JU/CVP) und teils in Anwesenheit von Bundesrat Samuel Schmid in Bern getagt.

Bern, 30.03.2001    Parlamentsdienste