Eine Delegation der aussenpolitischen Kommissionen wird am 10. Oktober in Rom mit ihren Kollegen des italienischen Parlaments Gespräche führen. Ziel des Besuchs ist die Pflege des direkten Dialogs zwischen den beiden Parlamenten. Dabei sollen die schweizerische Europapolitik und weitere Themen von gemeinsamem Interesse diskutiert werden.

Die Gespräche fügen sich ein in eine Reihe von Kurzbesuchen in europäischen Hauptstädten. Vor der Sommerpause erfolgten Reisen nach Paris, Wien und Berlin, noch geplant sind Reisen nach London und Brüssel. Die Besuche werden durch eine Delegation von je zwei Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates und der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates unternommen und dauern jeweils einen Tag.

Das Ziel der Aussenpolitischen Kommissionen ist es, bei ausländischen Parlamentariern Verständnis für die Anliegen der Schweiz zu schaffen, und umgekehrt Einblick zu erhalten in die Standpunkte der Gesprächspartner. Wichtige Themen sind die Ausgestaltung neuer bilateraler Verhandlungen sowie die Anliegen der EU im Zusammenhang mit dem Finanzplatz Schweiz, vor allem die Fragen der Zinsbesteuerung und der Betrugsbekämpfung. In Rom wird sich zudem die Gelegenheit bieten, Näheres über die soeben vorgenommene Änderung der italienischen Strafprozessordnung zu erfahren, die die Umsetzung des bilateralen Rechtshilfeabkommens Schweiz-Italien erschweren könnte.

Die Reise nach Rom steht unter der Leitung von Ständerat Bruno Frick (SZ/CVP). Weitere Delegationsmitglieder sind seitens der APK-N Erwin Jutzet (SPS/FR) und Marc Suter (FDP/BE) sowie seitens der APK-S Dick Marty (TI/FDP). Das Besuchsprogramm umfasst Gespräche mit Präsidenten und Mitgliedern der zuständigen Kommissionen des italienischen Abgeordnetenhauses und des Senats.

Bern, 09.10.2001    Parlamentsdienste