Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-SR) hat das Armeeleitbild XXI (01.075) einer vertieften Prüfung unterzogen. Sie ist der Meinung, dass eine Armeereform nötig ist und begrüsst das Prinzip einer modernen, modular aufgebauten und flexiblen, auf die heutigen Herausforderungen zugeschnittenen Armee. Die Reform muss nach Auffassung der Kommission dazu führen, dass das Ausbildungsniveau, das seit der Einführung der Armee 95 gesunken ist, wieder steigt und somit die Glaubwürdigkeit der Armee verbessert wird.
In der Diskussion wurden vier Themen besonders ausführlich behandelt: die Anzahl der Brigaden, die Führungsstrukturen, die Dauer der Rekrutenschulen und das Durchdienermodell. Da das Armeeleitbild in den Augen der Kommission hierzu verschiedene Fragen aufwirft, ersuchte die Kommission das VBS, ihr einerseits zusätzliche Informationen zu liefern und andererseits andere Varianten aufzuzeigen.
Die SiK-SR wird am kommenden 6. Februar anhand der vom VBS gelieferten Informationen zum Armeeleitbild definitiv Stellung nehmen und darauf die Beratung über die entsprechende Teilrevision der Militärgesetzgebung (01.065) aufnehmen.
Am Vormittag des 31. Januar besuchte die SiK-SR die Durchdiener-Kompanie, die zurzeit im Botschaftsschutz in Bern eingesetzt ist, und konnte dabei wertvolle Informationen im Zusammenhang mit der Diskussion um dieses Pilotprojekt sammeln.
Die Kommission hat am 31. Januar und 1. Februar 2002 unter dem Vorsitz von Ständerat Hans Hess (FDP, OW) und im Beisein von Bundesrat Samuel Schmid, Vorsteher des VBS, in Bern getagt.
Bern, 01.02.2002 Parlamentsdienste