Die Kommission musste zusammen mit dem Bundesrat feststellen, dass es seit längerem keinen Weg mehr zurück gibt und man jetzt Farbe bekennen muss. Darüber hinaus hat sie festgestellt, dass die EXPO.02 schon drei Monate vor ihrer Eröffnung grosses Interesse hervorruft und bereits 1 Million Eintrittsbillette verkauft worden sind.
Die Kommission hat aber breite Kritik geübt an den Fehlern, die dauernd gemacht wurden bei der Einschätzung des Projekts, und die dieses von Anfang an belastet und zum heutigen Defizit von 269 Mio. Fr. geführt haben. Sie hat auch Kenntnis genommen von den Antworten, welche die Botschaft gibt zu den finanziellen und betriebswirtschaftlichen Fragen, welche die Finanzdelegation in Ausübung ihrer Oberaufsicht gestellt hat.
Die Finanzkommission hat mit 17 zu 7 Stimmen entschieden, den Vorschlägen des Bundesrates zu folgen.
Sonderbericht der Finanzdelegation zu den Swissair-Krediten
Die Kommission wurde durch ihre Finanzdelegationsmitglieder über die letzten Entwicklun-gen hinsichtlich der Verwendung des Kredites von 1 Mia. Fr. für die Weiterführung des Flugbetriebs der Swissair bis zum 31. März 2002 informiert, insbesondere auch über die Frage der Sozialpläne.
Die Kommission ist der Auffassung, dass sie in dieser Frage nicht genügend dokumentiert ist, um diese Fragen beurteilen zu können. Sie verlangt deshalb in dieser Sache weitere Informationen für ihre Sitzung von Ende März 2002.
Die Kommission tagte am 5. Februar 2002 unter dem Vorsitz von Nationalrat Werner Marti (S/GL) und in Anwesenheit von Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartementes, sowie Vertretern der EXPO.02 in Bern.
Bern, 05.02.2002 Parlamentsdienste