Güterverkehr der SBB
Ein übergeordnetes politisches Ziel der Schweiz ist, ein Maximum des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene zu verlagern. Der Bau der beiden Alpentransversalen ist im Lichte dieser Zielsetzung zu sehen. Die Mitglieder der Subkommissionen sind der Auffassung, dass die Achse Paris-Mailand, die über Vallorbe, Lausanne und die Simplon-Linie führt, dafür zu wenig genutzt wird. Deshalb verlangen sie, dass die SBB prüft, ob diese Linie einbezogen ist in deren Güterverkehrspolitik.
Postfinance
Die Post arbeitet seit längerem mit verschiedenen Unternehmen des Banken- und Versicherungsbereiches zusammen im Bereich Anlagefonds und Lebensversicherungen sowie Courtagen und Kreditkarten. Da die Post ihre Geschäftseinheit Postfinance nicht in eine eigenständige Retailbank mit Banklizenz entwickeln konnte, hat sie sich nach dem Aufstellen zahlreicher Bedingungen und einer anschliessenden Wahl nach objektiven Kriterien für die UBS als Kooperationspartnerin entschieden.
Poststellennetz
Das Poststellennetz ist überdimensioniert, was zu Defiziten führt. Es ist deshalb notwendig, Korrekturen vorzunehmen. Die Subkommissionen wurden von der Post über das Konzept und die gewählte Politik im Bereich der Preise für Postleistungen sowie der Konzession informiert.
Pensionskassen von Post und SBB
Die Subkommissionen haben über die Deckung bei den Pensionskassen von SBB und Post diskutiert. Sie haben Kenntnis genommen von den negativen Auswirkungen, die sich durch die Schwäche der Aktien- und Obligationenmärkte auf die Rechnungen der beiden Pensionskassen ergeben.
Schliesslich informierte der Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle die Subkommissionen über die Kompetenzen und die Stellung der Eidgenössischen Finanzkontrolle gegenüber den beiden Unternehmen.
Die Subkommissionen tagten am 16. August 2002 unter dem Vorsitz von Nationalrat Hermann Weyeneth (SVB/BE) und in Anwesenheit der Präsidenten der Verwaltungsräte und der CEO von SBB und Post.
Bern, 16.08.2002 Parlamentsdienste