Gemäss Artikel 4 des Bundesbeschlusses über den neuen Neat-Gesamtkredit vom 8. Dezember 1999 erstattet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) halbjährlich Bericht über den Fortschritt der Bauarbeiten und die Entwicklung der Kosten.
Die NAD stellt aufgrund des jüngsten Standberichts des BAV fest, dass die Bauarbeiten für das Grossprojekt Neat insgesamt gut vorankommen. Die Baustellen werden laufend kontrolliert und überwacht. Planung, Logistik, Entscheidungsabläufe und Umsetzung unterliegen einer ständigen Optimierung.
Kosten
Die Neat-Gesamtkosten liegen weiterhin innerhalb des Neat-Gesamtkredits. Allerdings zeichnet sich ab, dass ohne Kompensationen und Verzichtplanungen die Kosten infolge Bestellungsänderungen des Bundes (z.B. Ceneri), Projektoptimierungen (z.B. Frutigen) und Vergabemisserfolgen (z.B. Hauptlos Sedrun) den Rahmen zu sprengen drohen. Die im Neat-Gesamtkredit eingestellten Reserven sind fast vollständig für angemeldete Projektanpassungen gebunden.
Die per Ende Juni 2002 ausgewiesenen Mehrkosten betragen rund 1'557 Millionen Franken. Hinzu kommen in der Zwischenzeit angemeldete Mehrkosten von rund 230 Millionen Franken für die Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels, für notwendige Vorinvestitionen im Kanton Uri und für die Verfassung einer multimedialen Neat-Dokumentation. Von 1‘947 Millionen Franken (Preisbasis 1998), die als Bundesratsreserve im Neat-Gesamtkredit eingestellt wurden, sind somit bis auf 160 Millionen Franken alle Mittel als gebunden zu betrachten.
Um die Einhaltung des Gesamtkostenrahmens zu ermöglichen, wurden vom BAV folgende Massnahmen ergriffen:
- Bestellungsänderungen des Bundes, die zu Mehrkosten führen könnten, sind zu vermeiden.
- Für Bestellungsänderungen, die hauptsächlich auf erhöhte Sicherheitsanforderungen zurückzuführen sind, müssen andere Finanzierungen erwogen werden.
- Von den Erstellergesellschaften wird verlangt, ein rigides Abwehrmanagement bezüglich Änderungen und Kostenerhöhungen durchzusetzen.
- Wirkungsvolle Kostensteuerungsmassnahmen und Kompensationen werden inskünftig noch aktiver vorgenommen.
Termine
Trotz Abweichungen bei einzelnen Leistungen dürfte beim Lötschberg die Inbetriebnahme im Jahr 2007 erreicht werden. Am Gotthard ist heute - unter Berücksichtigung einer Inbetriebsetzungsphase von ca. einem Jahr - von einer Inbetriebnahme voraussichtlich im Jahr 2014 auszugehen.
ETCS Level 2 und Führerstandsignalisierung
Zeitkritisch für die planmässige Inbetriebnahme der Lötschberg-Achse ist für die Neat-Aufsichtsdelegation die Umsetzung des Zugsicherungssystems ETCS Level 2. Es soll ab dem Jahre 2004 erstmals im Rahmen von Bahn 2000 auf der Neubaustrecke Mattstetten - Rothrist zum Einsatz kommen. Zum heutigen Zeitpunkt ist noch unsicher, ob das System rechtzeitig einsatzfähig sein wird. Ohne das System können die Züge nicht wie vorgesehen mit rund 200 km/h verkehren. Für den Lötschberg- und Giotthard-Basistunnels ist ebenfalls der Einsatz von ETCS Level 2 vorgesehen. Die Neat-Aufsichtsdelegation wird an ihrer nächsten Tagung mit Vertretern der SBB und der Herstellerfirma eine Aussprache zu diesem Thema führen.
Botschaften an das Parlament
Im letzten Quartal 2002 und im Verlauf von 2003 werden vom UVEK und BAV gestaffelt die Botschaft über die Freigabe der Kredite der Neat I, 2. Bauphase sowie die Planungsbotschaft für eine nachfolgende Neat II (im Alpentransitbeschluss zurückgestellte Projekte sowie Linienführung "Berg lang geschlossen" im Kanton Uri) erarbeitet.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 2. Oktober 2002 unter dem Vorsitz von Nationalrat Max Binder (SVP/ZH) in Bern. Die Sitzung fand in Anwesenheit des Direktors des Bundesamts für Verkehr (BAV) sowie Vertretern der Abteilung Bau BAV, der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) und der Eidgenössischen Finanzverwaltung statt.
Neat-Kennziffern - Stand der Kosten am 30. Juni 2002
Kosten, die durch den Neat-Gesamtkredit abgedeckt sind
Alle Zahlen in Millionen Franken
| Werke | Rechnungen inkl Vetrags-teuerung | Objektkredit | Mehr-/ Minderkosten | Mutmassliche Endkosten | Bemerkungen zu den mutmasslichen Endkosten und Begründung der Mehrkosten |
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| Preisstand | effektiv | 1998 | 1998 | 1998 | |
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| Index | | NTI 105.9 | NTI 105.9 | NTI 105.9 | |
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| Projekt-aufsicht | 47.6 | 76.0 | 12.0 | 88.0 | 12 Mio.: Verlängerung der Projektlaufzeit, neue zusätzliche Aufgaben. Für die vorgesehene multimediale Neat-Dokumentation ist mit weiteren Kosten von ca. 10 Mio. zu rechnen. Entscheid hierzu erfolgt zweite Hälfte 2002. |
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| Achse Lötschberg | 1'448.7 | 3'214.0 | 530.5 | 3'744.5 | Antrag auf Reservenfreigabe (390 Mio.) und Kreditverschiebung (+20 Mio.) gestellt. [BRB ist am 21. August 2002 erfolgt]. Weitere Mehrkosten in Höhe von 121 Mio. für Vergabe- und Ausführungsmisserfolge sowie zusätzliche Projektänderungen. |
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| Achse Gotthard | 1'299.0 | 7'716.0 | 1'071.3 | 8'787.3 | Mehrkosten gemäss Vereinbarung, Kompensationen, Bestellungsänderungen (u.a. Trennsystem, Auflageprojekt Uri), Vergabe- und Ausführungsmisserfolge insb. in Sedrun, weitere Projektänderungen. |
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| davon CBT | 43.0 | 1'392.5 | 518.5 | 1'911.0 | Systemwechsel Ceneri |
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| Ausbau Surselva | 105.0 | 123.0 | -10.3 | 112.7 | Kostenziel wird eingehalten. |
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| Anschluss Ostschweiz | 89.1 | 992.0 | -39.3 | 952.7 | Kostenziel wird eingehalten. |
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| Ausbauten St. Gallen - Arth-Goldau | 10.5 | 86.0 | 12.5 | 98.5 | Reservefreigabe in Höhe von 5.1 Mio. Franken beantragt. [BRB ist am 21. August 2002 erfolgt.] |
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| Strecken- ausbauten übriges Netz | 0.0 | 550.0 | -20.0 | 530.0 | Projektoptimierung läuft, Kompensation durch Wegfall des 3. Gleises Wengi-Ey - Bahnhof Frutigen zugunsten des Tagbautunnels Frutigen (Achse Lötschberg). [Kreditverschiebung (20 Mio.) durch BRB am 21. August 2002 erfolgt.] |
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| Zwischentotal AlpTransit | 2'999.9 | 12'757.0 | 1'556.7 | 14'313.7 | Angemeldete Reservebeanspruchung 1'556,7 Mio. / weitere noch nicht verifizierte, verbal angemeldete Mehrkosten von 230 Mio. |
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| Reserven | | 1'947.0 | | | [freigegebene Reserven 395 Mio. (BRB vom 21. August 2002), verbleibende Reserven 1'552 Mio.] |
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| Total AlpTransit | 2'999.9 | 14'704.0 | | 14'313.7 | |
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Kosten, die nicht durch den Neat-Gesamtkredit nicht abgedeckt sind
Alle Zahlen in Millionen Franken
| Bauzinsen | n.r. MWST / Wust | Indexteuerung (T1, T2) | Vertragsteuerung (T3) | Total |
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| 85.9 | 57.9 | 547.8 | 54.3 | 745.9 |
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Stand der Terminsituation am 30. Juni 2002
| Werke | Zielwerte | Prognose | Wertung | Bemerkungen/Steuerung |
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| Projektaufsicht | 2018 | 2018 | K | Ist abhängig von den Terminen der NEAT-Investitionen und dauert bis zum Abschluss der Projekte. |
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| Achse Lötschberg | 2007 | 2007 | K | Inbetriebnahme des LBT im Jahr 2007 wird bestätigt. Vorbehalten wird eine längere Inbetriebsetzungsphase ETCS Level 2.Vorsprung beim Vortrieb in Mitholz, Verzögerungen beim Vortrieb in Ferden und bei der Rhonequerung in Raron. |
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| Achse Gotthard | | | | |
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| Gotthard Nord, Gotthard-Basistunnel und Gotthard Süd | 2011 | 2014 | L | Basierend auf den bisher abgeschlossenen Werkverträgen, den bisher eingetretenen Verzögerungen sowie der Annahme eines zügigen Ablaufs bis zur Plangenehmigung in Uri hat die ATG das Gesamtterminprogramm überarbeitet. Die Bereitstellung zur Inbetriebnahme der Neubaustrecke erfolgt nun voraussichtlich 2013 (Verzug von 2 Jahren und 4 Monaten), + ca. 1 Jahr für Inbetriebsetzungsphase. |
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| Ceneri-Basistunnel | 2018 | 2015 | J | Systementscheid für einen Basistunnel mit zwei Einspurröhren ermöglicht dank Einsatz von TBM ein Vorziehen der Inbetriebnahme um 2 bis 3 Jahre. Baubeginn 2006 vorgesehen. |
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| Ausbau Surselva | 2002 | 2003 | L | Das Erstellen der Abrechnungen und der Schlussberichte für die Abschnitte RhB und FO ist für 2003 / 2004 geplant. |
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| Anschluss Ostschweiz | | | K | Trotz der Sprengzeiteinschränkungen beim Anschlussbauwerk Nidelbad wird der Inbetriebnahmetermin des Zimmerberg-Basistunnels Teil 1 auf das 2. Quartal 2003 veranschlagt. Der Bau des Zimmerberg-Basistunnels Teil 2 ist in der 2. Phase ab 2006 vorgesehen. |
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| Zimmerberg | 2013 | 2013 | K | Trotz der Sprengzeiteinschränkungen beim Anschlussbauwerk Nidelbad wird der Inbetriebnahmetermin des Zimmerberg-Basistunnels Teil 1 auf das 2. Quartal 2003 veranschlagt. Der Bau des Zimmerberg-Basistunnels Teil 2 ist in der 2. Phase ab 2006 vorgesehen. |
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| Hirzel | 2016 | 2016 | | Baubeginn Hirzel 2011 |
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| Ausbauten St. Gallen - Arth-Goldau | 2012 | 2012 | J | Vereinbarte Zieltermine für den Abschluss der Projekte der 1. und 2. Phase können bestätigt werden, sofern die Kreditfreigabe für die 2. Phase termingerecht erfolgt. |
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| Streckenausbauten übriges Netz | | | K | Die Planungen der Infrastrukturergänzungen auf der Lötschberg- und Gotthardachse verlaufen im geplanten Zeitrahmen. |
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| Achse Lötschberg | 2007 | 2007 | K | Die Planungen der Infrastrukturergänzungen auf der Lötschberg- und Gotthardachse verlaufen im geplanten Zeitrahmen. |
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| Achse Gotthard | 2016 | 2016 | K | Die Planungen der Infrastrukturergänzungen auf der Lötschberg- und Gotthardachse verlaufen im geplanten Zeitrahmen. |
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Bern, 02.10.2002 Parlamentsdienste