Mit diesem Besuch möchte die Aussenpolitische Kommission des Ständerats ein besseres gegenseitiges Verständnis für die schweizerische respektive die türkische Haltung in aktuellen Fragestellungen der Aussenpolitik sowie in den bilateralen Beziehungen fördern.

Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) wird unter der Leitung von Ständerat Peter Briner, Kommissionspräsident, eine Informationsreise in die Türkei durchführen. Diese Delegationsreise hätte im Oktober 2003 stattfinden sollen, wurde aber aufgrund der damaligen diplomatischen Spannungen zwischen der Schweiz und der Türkei verschoben. Die heutige Reise findet unter dem Zeichen der verbesserten bilateralen Beziehungen statt. Als Reiseziele sind Ankara, Erzurum (Ostanatolien) und Istanbul vorgesehen.

Hauptziel der Delegation der APK-S ist es, die Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und zu vertiefen. Zu diesem Zweck sind Gespräche mit Vertretern der Kommission für auswärtige Angelegenheiten sowie der parlamentarischen EU-Kommission des türkischen Parlaments geplant. Ein Treffen mit dem Parlamentspräsidenten ist ebenfalls vorgesehen.

Des Weiteren wird die Delegation ein Gespräch mit Aussenminister Abdullah Gül führen. Weitere Treffen mit hochrangigen Vertretern der türkischen Nationalbank, der EU und des IWF sowie des UNDP sind geplant. Zudem wird sich die Delegation mit Repräsentanten der nicht im Parlament vertretenen politischen Gruppierungen unterhalten. In diesem Zusammenhang wird sie sich mit der ehemaligen Parlamentarierin Leyla Zana treffen. Schliesslich ist ein Besuch eines türkischen Textil-Unternehmens, welches mit schweizerischen Maschinen ausgerüstet ist, vorgesehen.

Im Zentrum der Gespräche werden die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei stehen. Des Weiteren werden die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Türkei sowie deren EU-Beitritt thematisiert. Ebenfalls zur Sprache kommen wird die Situation im Nahen Osten, insbesondere die Lage in Irak. Zudem sollen die Menschenrechte sowie der Schutz der nationalen Minderheiten und die Armenierfrage diskutiert werden.

Neben Ständerat Peter Briner (FDP/SH) besteht die Delegation aus Ständerätinnen und -räten Philipp Stähelin (CVP/TG), Vizepräsident der APK-S, Christiane Brunner (SP/GE), Theo Maissen (CVP/GR), Maximilian Reimann (SVP/AG) und Françoise Saudan (FDP/GE).

Bern, 24.08.2004    Parlamentsdienste