Die Delegation der APK-S hat sich mit Mitgliedern des türkischen Parlaments, mit Aussenminister Gül sowie mit weiteren politischen Persönlichkeiten wie Leyla Zana getroffen. Zur Sprache kamen dabei vor allem die bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen, die Armenierfrage und der von der Türkei angestrebte EU-Beitritt. Bei diesen Gesprächen konnte die Verstimmung zwischen beiden Ländern beseitigt werden.

Die sechsköpfige Delegation der aussenpolitischen Kommission des Ständerates weilte vom 30. August. bis zum 3. September 2004 in der Türkei. Die Reise führte in die Hauptstadt Ankara, die ostanatolische Stadt Erzurum sowie nach Istanbul. Die vom Präsidenten der APK-S, Herrn Ständerat Peter Briner (FDP/SH), angeführte Delegation setzte sich im Weitern zusammen aus Ständerat Philipp Stähelin (CVP/TG), Vizepräsident der APK-S, Christiane Brunner (SP/GE), Theo Maissen (CVP/GR), Maximilian Reimann (SVP/AG) und Françoise Saudan (FDP/GE).

Die Delegation unterhielt sich mit dem Präsidenten und den Mitgliedern der Kommission für auswärtige Angelegenheiten sowie der EU-Kommission des türkischen Parlaments, mit dem Parlamentspräsidenten Bülent Arinc sowie mit Aussenminister Abdullah Gül.

Ferner traf sich die Delegation mit hochrangigen Vertretern der türkischen Nationalbank, der EU-Vertretung und des internationalen Währungsfonds sowie mit Projektverantwortlichen. Die Delegation unterhielt sich auch mit Repräsentanten der im Parlament nicht vertretenen politischen Gruppierungen. An diesem Gespräch nahm unter anderem auch die ehemalige Abgeordnete Leyla Zana teil, die kürzlich nach über zehnjähriger Haft aus dem Gefängnis entlassen wurde.

Hauptziel der Informationsreise war, direkte parlamentarische Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei aufzunehmen und zu pflegen. Der Stand der zwischenstaatlichen Beziehungen der beiden Länder wurde erörtert. Im Zentrum dieser Gespräche standen politische und wirtschaftliche Fragen. Die auf die Armenierfrage zurückgehende Verstimmung zwischen beiden Ländern wurde u. a. im Gespräch zwischen der Delegation und dem Aussenminister Abdullah Gül beseitigt.

Ebenfalls zur Sprache gebracht wurde das Problem schweizerischer Exportprodukte, welche trotz korrekter Zertifizierung (CE-Label) bei der Einfuhr mit wesentlichen Schwierigkeiten konfrontiert werden. In diesem Zusammenhang erwähnte die türkische Seite u.a. die unausgeglichene Handelsbilanz zugunsten der Schweiz.

Ein weiteres Gesprächsthema bildeten die von der Türkei unternommenen Reformen im Hinblick auf den angestrebten EU-Beitritt. Die Delegation war beeindruckt vom Ausmass der bisherigen gesetzgeberischen Massnahmen, die acht Reformpakete umfassen. Das grosse Interesse und die geschlossene Haltung, die seitens vieler unterschiedlicher Kreise einer EU-Mitgliedschaft entgegengebracht werden, wurden ebenfalls mit Respekt zur Kenntnis genommen.

Des Weiteren unterhielt sich die Delegation mit ihren verschiedenen Gesprächspartnern über die Stellung der Frau in der türkischen Gesellschaft sowie über die Umsetzung der diesbezüglich geplanten Reformen.

Was die Entwicklungsprojekte anbelangt, erhielt die Delegation Einblick in einerseits von der EU und anderseits von der Schweiz finanzierte Vorhaben.

Bern, 03.09.2004    Parlamentsdienste