Vom 8. - 12. November weilte eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK/S) unter der Leitung von Peter Briner, Kommissionspräsident, in Singapur. Ziel der Delegation war es, die Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu pflegen sowie die Finanz-, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gegebenheiten dieses Landes zu erörtern. Zu diesem Zweck führte sie eine Reihe von Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsvertretern, Banken- und Wirtschaftsvetreren sowie mit Angehörigen der Schweizer Kolonie.
Die Delegation traf sich mit dem Präsidenten sowie mit Vertretern der Kommission für Verteidigung und auswärtige Angelegenheiten. Dabei wurden das quasi Ein-Parteien-System sowie die Funktionsweise des hiesigen Parlaments thematisiert. Sehr interessiert zeigte sich die Delegation für das multikulturelle System Singapurs, dessen Stabilität auf dem harmonischen Miteinander verschiedener Ethnien basiert.
Ferner unterhielt sich die Delegation mit dem Staatssekretär Raymond Lim des Aussenministeriums über die ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) und die wirtschaftlichen Beziehungen zu den Nachbarn Singapurs. Dabei standen die wirtschaftliche und politische Sonderstellung Taiwans unter dem Blickwinkel der Ein-China-Politik Singapurs im Vordergrund.
Des Weiteren hat sich die Delegation mit Vertretern der Schweizerischen Bankiervereinigung sowie des Economic Development Board getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Singapur sowie die Eigenheiten des hiesigen Finanzplatzes. Erstaunlich war für die Delegation das Fehlen jeglicher Steuern auf Bankgeschäfte. Anlässlich eines Treffens mit Vertretern der Swiss Business Association wurden die Standortvorteile Singapurs - die effizienten und unbürokratischen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft - diskutiert.
Von Vertretern des Ministeriums für Entwicklung, Jugend und Sport liess sich die Delegation über die Integration und das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Religionen und Ethnien informieren.
Zudem schnitt die Delegation mit dem Bildungsminister einerseits und mit Schweizer Forschern andersseits das Thema Bildung und Forschung an. In diesem Zusammenhang besuchte sie das Swiss House for Education, Research and Innovation sowie die Schweizer Schule.
In einem Gespräch mit Staatssekretär Ho Peng Kee wurden sicherheitspolitische Aspekte sowie die Bemühungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus im Südostasiatischen Raum diskutiert.
In den Gesprächen zeigte sich immer wieder, dass der rasante Aufschwung Singapurs, der zu einem erheblichen Wohlstand geführt hat, auf einem politischen System beruht, das von den schweizerischen Vorstellungen bezüglich demokratischer Repräsentativität und Rechtsstaatlichkeit abweicht.
Neben Ständerat Peter Briner (FDP/SH) bestand die Delegation aus den Ständerätinnen und Ständeräten Philipp Staehlin (CVP/TG), Vizepräsident der APK-S, Hannes Germann (SVP/SH), Trix Heberlein (FDP/ZH), Maximilian Reimann (SVP/AG) und Simonetta Sommaruga (SP/BE).
Bern,
12.11.2004 Parlamentsdienste