Prüfung von Massnahmen zur Kostensteuerung: Zwischenstand
In ihrem Tätigkeitsbericht 2004 vom 27. April 2005 (05.010 sn, Oberaufsicht über den Bau der NEAT im Jahre 2004) hat die NAD das BAV und die Ersteller beauftragt, verschiedene Massnahmen zur Optimierung und zur Reduktion der Kosten zu prüfen. Das BAV und die AlpTransit Gotthard AG (ATG) orientierten die NAD über die Zwischenergebnisse ihrer Abklärungen zu Kompensationen (Stufe Ersteller) und Anpassungen von Standards (Stufe Bundesbehörden). Die Schlussergebnisse der Überprüfungen und die Bewertungen des BAV werden Mitte 2005 vorliegen. Im Hinblick darauf hat die NAD einen integralen Überblick über den heutigen Stand der Vorgaben des Bundes an die Ersteller (Standards) verlangt. Sie erwartet, dass bei den Abklärungen zu den Abdichtungen im Gotthard- und Ceneri-Basistunnel, zu einer allfälligen Etappierung des Ceneri-Basistunnels und zu Kosteneinsparungen bei der Eisenbahntechnik am Gotthard auch Überlegungen zum Kosten-Nutzen-Verhältnis und zu den Folgekosten für den zukünftigen Betrieb und Unterhalt berücksichtigt werden.
Vorbereitung zur Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels, Zugssicherungssystem ETCS Level 2 und Ausrüstung von Lokomotiven: Zwischenstand
Die Inbetriebnahme der Lötschberg-Basislinie ist weiterhin sehr zeitkritisch. Die NAD berichtete in ihrem Tätigkeitsbericht 2004 ausführlich darüber. Die Vertreter des BAV, der SBB und BLS sowie der BLS AlpTransit AG (BLS AT) orientierten ausführlich über die Ergebnisse des Berichts der gemeinsamen Task Force Inbetriebnahme. Zur Sprache kamen insbesondere die Massnahmen zur Erreichung des vereinbarten Eröffnungstermins im Dezember 2007, der Stellenwert von ETCS Level 2 in Europa sowie die Ausrüstung der Lokomotiven und die Rolle der SBB als Systemführer.
Unbestritten ist, dass ETCS das zukünftige System in Europa sein wird. Die Probleme liegen in seiner Umsetzung. Hier fällt der Schweiz wegen der NBS Mattstetten-Rothrist und der NEAT eine Spitzenrolle zu. Das ist eine besondere Herausforderung. Das BAV gab einen Überblick über die in Europa geplanten Strecken, die mit ETCS Level 2 ausgerüstet werden. Gemäss BAV sind zurzeit rund 20 Projekte mit einer Streckenlänge von schätzungsweise 3'500 Kilometern im Bau oder teilweise im Betrieb, allerdings mit beschränkter Ausrüstung von Lokomotiven. Auch die EU-Kommission setzt für die europäischen Transitkorridore auf das System ETCS als interoperables System der Zukunft.
In Bezug auf die dringende Umrüstung konnte zwischen dem BAV und den Güterverkehrsbahnen SBB Cargo und BLS Cargo vor kurzem eine gemeinsame Lösung gefunden werden. Diese erlaube es, mit den zur Verfügung stehenden 72,4 Millionen Franken rund 115 Lokomotiven umzurüsten. Damit können gemäss Aussage des BAV die Ertüchtigungsfahrten im Lötschberg-Basistunnel und über die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist bewältigt werden. Gleichzeitig könne damit eine Wettbewerbsverzerrung zwischen den Güterbahnen verhindert werden.
Die NAD begleitet die weitere Entwicklung sehr eng und lässt sich an jeder Sitzung über die Fortschritte und verbleibenden Risiken informieren.
Prognosen über die Entwicklung des FinöV-Fonds: Annahmen und Konsequenzen
Vor dem Hintergrund der anstehenden Änderung der Finanzierung des FinöV-Fonds befasste sich die NAD zum zweiten Mal in Folge mit den Prognosen über die Entwicklung des FinöV-Fonds (Fonds-Simulation). Das BAV kommt in seiner aktuellen Simulation zum Schluss, dass der Ceneri-Basistunnel (Baubeginn 2006/07) und die Hochgeschwindigkeitsanschlüsse (1,1 Milliarden Franken von 2005 bis 2012) beim heutigen Stand der Dinge gut finanzierbar seien. Bei unerwarteten Ereignissen - beispielsweise Mindereinnahmen bei der LSVA oder neuen Mehrkosten bei der NEAT - könnten Probleme entstehen. Sie seien teilweise durch Steuerungsmassnahmen des Bundesrates zu lösen; gegebenenfalls müsste ans Parlament gelangt werden. Die Simulation berücksichtigt den aktuellen Stand der parlamentarischen Beratungen zur Vorlage „Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte" (04.056), wie vom Ständerat beschlossen und der KVF-N beantragt. Unabhängig von der Vorlage werden den Bahnen zur Finanzierung der FinöV-Projekte ab 1. Januar 2005 nach Vorschrift des Finanzhaushaltsgesetzes keine neuen verzinslichen Darlehen mehr gewährt. Bei einer Ablehnung der Vorlage würde die Bevorschussungslimite von heute real 4,2 Milliarden Franken (Preisbasis 1995) nicht angehoben werden. Also fehlte Geld. Dies könnte bedeuten, dass laufende Bauarbeiten - insbesondere bei der NEAT - gestoppt werden müssten.
Weitere Schwerpunktthemen
Im Rahmen weiterer Schwerpunktthemen orientierten das BAV und die ATG über die Fortschritte, die im Hinblick auf das Plangenehmigungsverfahren nördlich des Knickpunkts bei der Linienführung im Kanton Uri erzielt wurden.
Mit der Frage einer allfälligen Etappierung des Ceneri-Basistunnels wird sich die NAD nach der Beschlussfassung durch den Bundesrat Mitte 2005 befassen.
Mit der ATG wurden insbesondere die Auswirkungen der Geologie auf die Terminplanung diskutiert. Während die Arbeiten bei Sedrun Richtung Süden einen Vorsprung gegenüber dem Terminplan aufweisen, ist beim Los Faido ein Verzug zu verzeichnen. Die ATG prüft die Möglichkeit einer Losverschiebung hinsichtlich der terminlichen und finanziellen Konsequenzen. Die Ergebnisse werden auf Ende 2005 erwartet und sollen rechtzeitig in der NAD diskutiert werden.
Die NEAT-Aufsichtsdelegation tagte am 25. Mai 2005 unter der Leitung ihres Präsidenten, Ständerat Thomas Pfisterer (FDP/AG) in Bern. An der Sitzung nahmen von Seiten der Bundesverwaltung teil der Direktor und Mitarbeiter des Bundesamtes für Verkehr (BAV) sowie Vertreter der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) und der Eidg. Finanzverwaltung (EFV). Zeitweise anwesend waren die Vorsitzenden der Geschäftsleitungen der BLS AG, der BLS AT und der ATG, der Verantwortliche für die Inbetriebnahme bei der BLS AG sowie der Leiter Infrastruktur der SBB mit dem Leiter der Geschäftseinheit ETCS (Systemführerschaft für die Einführung von ETCS in der Schweiz).
Bern,
26.05.2005 Parlamentsdienste