Die Subkommission, die von der SiK-N beauftragt wurde, jene Fragen zu klären, die bei der Behandlung des Rüstungsprogramms am 5. Oktober 2005 im Nationalrat offen geblieben waren, hat das gesamte Dossier beraten und eine Reihe von Anhörungen durchgeführt. Diese Arbeiten haben ihr erlaubt, die noch offenen Fragen zu beantworten. Sie wird deshalb der SiK-N beantragen, den durch den Nationalrat gesperrten Kredit in der Höhe von 310 Millionen Franken freizugeben.
Die Subkommission unterstützt den Grundsatz eines rascheren Evaluationsverfahrens im Bereich Rüstungsbeschaffung. Trotzdem kommt sie zum Schluss, dass ein solch zeitlich verkürztes Evaluationsverfahrens problematisch ist. Im konkreten Fall hatte das Evaluationsverfahren mehrere negative Folgen: Ausschreibung mit nur zwei Teilnehmern, Nichtberücksichtigung der Evaluationsdaten anderer Streitkräfte, Fehler in der Botschaft usw. Die Subkommission gelangte zur Überzeugung, dass mit dem Evaluationsverfahren nicht der bestmögliche Preis erzielt werden konnte und zu hohe Reserven einberechnet wurden. Nach Meinung der Subkommission gilt dies insbesondere für den Simulator, für welchen die Botschaft des Bundesrates einen Kredit von 50 Millionen Franken vorsieht. In diesem Zusammenhang nahm die Subkommission Kenntnis vom Entscheid des VBS, die Frage des Simulators für den EC 135/635 und jene der Modernisierung oder Neubeschaffung des Simulators für den Transporthelikopter TH 89 Super Puma (im Rüstungsprogramm 2006 vorgesehen) zusammenzufassen. Das VBS hat eine öffentliche Ausschreibung für diese beiden Simulatoren durchgeführt, in der Hoffnung, dadurch mehr Synergien zu schaffen. Die Subkommission begrüsst diese Initiative, ist aber gleichzeitig der Ansicht, dass es aufgrund der im Kredit von 310 Millionen Franken enthaltenen hohen Reserven möglich sein muss, sowohl die Beschaffung von 18 EC 635- und zwei EC 135-Helikoptern als auch den Kauf der EC 135/635- und der TH 89-Simulatoren zu decken. Sie beantragt deshalb einstimmig, dass dieser Betrag von 310 Millionen Franken auch die Kosten für die Modernisierung oder Neubeschaffung des Simulators für den Helikopter TH 89 Super Puma beinhaltet. Die Subkommission will somit das VBS zu weiteren Preisverhandlungen mit den Lieferanten bewegen.
Der von der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates eingesetzten Kommission gehören die Nationalräte Schlüer, Burkhalter, Büchler und Günter an. Am 24. November wird sie der SiK-N über ihre Arbeit Bericht erstatten. Bei dieser Gelegenheit wird sie auch Empfehlungen für die künftigen Evaluationsverfahren formulieren.
Die Subkommission tagte am 15. November 2005 unter dem Vorsitz von Nationalrat Ulrich Schlüer (SVP, ZH) in Bern.
Bern, 17.11.2005 Parlamentsdienste