Hauptziel dieser Reise war es, die Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und zu vertiefen. Seit 1995, als die beiden Ratspräsidenten, Nationalratspräsident Claude Frey und Ständeratspräsident Niklaus Küchler, Chile besuchten, fanden keine Schweizer Parlamentsmitglieder den Weg über die Anden. Der letzte Besuch eines Schweizer Bundesrates, Bundesrat Pascal Couchepin, liegt ebenfalls bereits sechs Jahre zurück.
Zu diesem Zweck weilte eine Delegation der APK-S vom 10. bis 14. Juli 2006 in Santiago de Chile. Sie stand unter der Leitung von Kommissionspräsident Philipp Stähelin (CVP/TG) und setzte sich zusammen aus Ständerätin Françoise Saudan (FDP/GE) und den Ständeräten Dick Marty (FDP/TI), Peter Briner (FDP/SH), Hannes Germann (SVP/SH) und Theo Maissen (CVP/GR).
Im Zentrum des Besuchs standen die parlamentarischen Kontakte und die offiziellen Treffen. Die Delegation unterhielt sich in diesem Zusammenhang mit den Mitgliedern der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des chilenischen Senats und ihrem Präsidenten Roberto Muñoz Barra. Des Weiteren traf sie sich mit dem Senatspräsidenten Eduardo Frei Ruiz Tagle, welcher als Staatspräsident Chiles mit Schweizer Wurzeln im Jahre 1995 unser Land besuchte und vor unserem Parlament eine Rede hielt. Nebst dem Senatspräsidenten führte die Delegation der APK-S mit dem Präsidenten der Deputiertenkammer, Antonio Leal Labrin, ein weiteres Gespräch. Im Zentrum dieser Gespräche standen die bilateralen Beziehungen auf politischer und wirtschaftlicher Ebene aber auch die multilateralen Beziehungen in der UNO und der WTO zwischen der Schweiz und Chile.
Ferner traf sich die Delegation mit dem Justizminister Isidro Solis, dem Aussenminister Alejandro Foxley, der Wirtschaftsministerin Ingrid Antonijevic sowie mit der Generalsekretärin der Präsidentschaft, Ministerin Paulina Veloso. Schwerpunkte der Diskussionen bildeten die chilenische Justizreform, die vor dem Abschluss stehenden Rechtshilfe- und Rückübernahmeabkommen zwischen der Schweiz und Chile, die Resultate des vor zwei Jahren abgeschlossenen Freihandelsabkommens zwischen der EFTA und Chile, ein zu schaffendes Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Chile und der Schweiz, der Schutz des geistigen Eigentums in Chile, die aktuellen WTO-Verhandlungen sowie die Sozialversicherungspolitik Chiles.
Die Delegation begab sich ebenfalls in den Norden Chiles nach Paranal zum European Southern Observatory (ESO), an welchem die Schweiz mit 11 weiteren europäischen Staaten finanziell und personell beteiligt ist. Die Delegation der APK-S zeigte sich von den technischen Installationen und deren sehr hohen technologischen Standards sehr beeindruckt. In Anwesenheit von schweizerischen und europäischen Forschern konnte sie die eindrückliche Forschungsarbeit eingehend erörtern. Schliesslich besuchte die Delegation die Schweizer Schule in Santiago de Chile und traf sich mit der hiesigen Schweizer Kolonie.
Die Delegation der APK-S lud die Kommission für auswärtige Angelegenheiten des chilenischen Senats zu einem Gegenbesuch in die Schweiz ein. Ebenso hat die Delegation von der Absicht Kenntnis genommen, dass die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet im kommenden Jahr die Schweiz besuchen könnte.
Bern,
18.07.2006 Parlamentsdienste