An ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr informierte sich die Kommission für öffentliche Bauten des Ständerats (KöB-S) über anstehende Geschäfte und aktuelle Entwicklungen im Bereich der Bundesbauten und der ETH-Bauten.
Vertreter und Vertreterinnen des ETH-Rats gaben der Kommission einen ersten Ausblick auf die Bauvorhaben des ETH-Bereiches im Jahr 2008, welche im Voranschlag 2008 enthalten sein werden. Die Vorberatung dieses Budgets liegt in der Kompetenz der Finanzkommission, die KöB-S wird jedoch wie üblich einen Mitbericht dazu erstellen. Ferner informierte sich die Kommission über die Auswirkung des Neuen Rechnungsmodells (NRM) auf die Immobilien des ETH-Bereiches und befasste sich mit dem Thema Sponsoring von ETH-Bauten.
Im Rahmen eines Ausblicks auf die Bauvorhaben des Bundes informierten Herr Ständerat Rolf Büttiker als Delegierter der Verwaltungsdelegation für das Projekt Umbau und Sanierung des Parlamentsgebäudes und Herr Gustave Marchand, Direktor des BBL, die Kommission über den Zusatzkredit von 13 Millionen Franken für den Umbau des Bundeshauses. Dieser Zusatzkredit wird - wie ursprünglich vorgesehen - im zivilen Bauprogramm 2008 enthalten sein, welches der Bundesrat voraussichtlich im August 2007 verabschieden wird. Die Kommissionen für öffentliche Bauten sind mit der Vorberatung des Bauprogramms beauftragt; über die Genehmigung entscheiden die Räte. Da der Nationalrat sich als Erstrat mit dem zivilen Bauprogramm 2008 befassen wird, wird die KöB-S ihre Beratung des Geschäfts voraussichtlich erst im November 2007 aufnehmen.
Weitere Diskussionspunkte waren die Unterbringung des Solarfliegers von Bertand Piccard auf dem Militärflugplatz Payerne und das Centro Svizzero in Mailand. Die KöB-S nahm zur Kenntnis, dass das BBL noch keinen Entscheid über einen allfälligen Verkauf eines oder beider Gebäude des Centro Svizzero getroffen hat und sich Herr Bundesrat Hans-Rudolf Merz als Chef des EFD in den nächsten Wochen damit befassen wird. Die Kommission wird die weitere Entwicklung sicher aufmerksam verfolgen.
Schliesslich erhielt die KöB-S aktuelle Informationen zum Stand der gegenwärtigen Revision des Beschaffungsrechts (Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen; SR 172.056.1).
Die Kommission tagte am 2. Mai 2007 unter dem Vorsitz von Ständerat Alain Berset (SP/FR) in Bern.
Bern,
03.05.2007 Parlamentsdienste