Bericht der EFK zur Abgabe von Hörgeräten
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) wies in ihrem Bericht darauf hin, dass sich die Ausgaben für Hörmittel in der IV und AHV innert zehn Jahren verdoppelt haben. Die Finanzkontrolle identifizierte mehrere system-inhärente, kostentreibende Faktoren und formulierte verschiedene Empfehlungen mit einem theoretischen jährlichen Sparpotenzial von bis zu 36 Millionen Franken.
Die Finanzdelegation erörterte mit dem zuständigen Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) die Empfehlungen der EFK. Sie nahm mit Befriedigung zur Kenntnis, dass das BSV Massnahmen ergriffen hat, welche den Feststellungen und Empfehlungen der EFK weitgehend Rechnung tragen. Das BSV ortet angesichts der im Ausland deutlich günstigeren Preise für Hörgeräte grosses Potenzial; so beträgt beispielsweise in Grossbritannien der Durchschnittspreis der von den Versicherungen bezahlten Geräte nur gerade einen Zehntel des Schweizerischen Durchschnitts. Das BSV will deshalb die Hörgeräte im Wettbewerb ausschreiben. Später sollen auch die aus Sicht des BSV zu umfangreichen Dienstleistungen der Akustiker und Ärzte geprüft werden. Die Finanzdelegation unterstützt diese Bestrebungen.
Weitere Schwerpunkte
Die Finanzdelegation führte im Weiteren mit Vertretern des Finanzdepartementes Aussprachen zur Tresorerie des Bundes und zur Beaufsichtigung der Umsetzung des Neuen Finanzausgleichs durch und erörterte mit der Eidg. Finanzkontrolle eine Reihe von Revisionsberichten.
Die Finanzdelegation tagte am 31. Oktober und 1. November 2007 unter der Leitung ihres Präsidenten, Nationalrat Urs Hofmann (SP/AG) in Bern. An der Sitzung nahmen zeitweise Bundesrat Hans-Rudolf Merz und weitere Vertreter des EFD teil. Wie immer anwesend an einer Sitzung der Finanzdelegation war auch der Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle.
Bern, 01.11.2007 Parlamentsdienste