Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat für ihre diesjährige Informationsreise mit Ägypten ein arabisch-muslimisches Land ausgewählt, das eine zentrale politische und wirtschaftliche Kraft in der Region darstellt und zudem ein wichtiger Akteur im Nahost-Friedensprozess ist. Nach der Volksabstimmung zur Minarett-Initiative und der veränderten Wahrnehmung der Schweiz in der muslimischen Welt war es der APK-N ein Anliegen, den Dialog mit der arabischen Welt zu vertiefen.
In Kairo hat sich die Delegation mit dem Präsidenten der ägyptischen Volksversammlung und den Präsidenten und einigen Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommissionen der beiden Kammern des ägyptischen Parlamentes getroffen. Die Gespräche auf parlamentarischer Ebene dienten dazu, das Verständnis für die unterschiedlichen Positionen der Länder zu fördern und allfällige Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Sowohl die schweizerischen als auch die ägyptischen Parlamentariern betonten die Wichtigkeit eines Dialogs zwischen den verschiedenen Kulturen und Religionen. Zudem informierte sich die Delegation in den parlamentarischen Treffen über die Position und das Engagements Ägyptens im Nahost-Friedensprozess. Der interreligiöse Dialog war auch Schwerpunkt in der Unterredung mit dem Grosscheich von Al Azhar, dem höchsten Würdenträger des sunnitischen Islams. Beim Treffen mit dem Kabinettchef des Generalsekretärs der Arabischen Liga, war neben dem Engagement der Arabischen Liga im Friedensprozess zwischen Israel und Palästina zudem die libysch-schweizerischen Beziehungen ein Gesprächsgegenstand.
Während ihres Aufenthalts in Kairo machte sich die Delegation auch ein Bild des Engagements der Schweiz vor Ort. Sie besuchte verschiedene Projekte der wirtschaftlichen Entwicklungshilfe, die unter anderem die Förderung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Landes zum Ziel haben. In diesem Zusammenhang wurde ein Projekt zur Vereinfachung der Verfahren für die Unternehmensgründung (Business Start-up Simplification Project) besichtigt, weiter hat sich die Delegation über ein von der Schweiz mitfinanziertes Weiterbildungsprogramm für ägyptische Zollangestellte informiert (Egyptian Customs Training System). Zudem besuchte die Delegation ein Krankenhaus, welches Teil des schweizerisch-ägyptischen Radiologieprojekts ist sowie ein Gemeinschaftszentrum in der Altstadt vom Kairo, das mit Hilfe von Schweizer Geldern restauriert wurde. Ausserdem traf sich die Delegation mit dem Generalsekretär der ägyptischen Altertümerverwaltung, wo die positive Rolle der Schweiz in der Rückführung ägyptischer Kulturgüter hervorgehoben wurde.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil des Reiseprogramms war der Austausch mit Vertretern der ägyptischen Zivilgesellschaft sowie mit der ägyptischen Geschäftswelt. Die Delegation traf sich unter anderem mit einer Gruppe lokaler Geschäftsfrauen, Ärztinnen und Anwältinnen um über die Rolle und Möglichkeiten der Frauen in der modernen ägyptischen Gesellschaft zu diskutieren und war tief beeindruckt von diesem Austausch. Weiter trafen sich die Nationalrätinnen und Nationalräte mit Mitgliedern der schweizerisch-ägyptischen Handelskammer, die einerseits international tätige Schweizer Firmen repräsentieren und andererseits von Ägypten aus in die Schweiz exportieren oder investieren.
Die APK-N hat ihre Informationsreise auch dazu genutzt, die jahrtausende alte und vielseitige Kultur Ägyptens näher kennen zu lernen und Kulturdenkmäler wie die Pyramiden von Giseh, die Ibn-Tulun Moschee aus dem 9. Jahrhundert oder das ägyptische Museum mit seinen reichhaltigen Schätzen aus der Pharaonenzeit zu besichtigen. Im Schweizerischen Institut für ägyptische Baukunde und Altertumsforschung informierte sich die Delegation über archäologische Ausgrabungsprojekte.
Das intensive und vielfältige Besuchsprogramm hat es der Delegation der APK-N ermöglicht, sich vor Ort ein Bild der politischen Lage, des kulturellen Erbes und der sozialen und ökonomischen Bedingungen des Landes zu machen. Die Delegationsteilnehmerinnen und –Teilnehmer zeigten sich beeindruckt vom Interesse und der Dialogbereitschaft der unterschiedlichen Gesprächspartner. Gleichzeitig konnten sie die Botschaft vermitteln, dass für eine bessere Verständigung zwischen der Schweiz und Europas mit der arabischen Welt ein grosser Effort beider Seiten notwendig ist.
Die Begegnungen mit den verschiedenen ägyptischen Repräsentanten haben gezeigt, dass die Anwesenheit einer Delegation von Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentariern von ägyptischer Seite sehr geschätzt wurde und als wichtiger Ausgangspunkt für die weitere Vertiefung der guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern dient. Diesem Dialog ist angesichts der veränderten Wahrnehmung der Schweiz in der arabischen Welt eine hohe Bedeutung zuzumessen.
Die Delegation der APK-N stand unter der Leitung der Kommissionspräsidentin Christa Markwalder (FDP, BE) und setzte sich zusammen aus den Nationalrätinnen und Nationalräten Andreas Aebi (SVP/BE), Mario Fehr (SP/ZH), Ricardo Lumengo (SP/BE), Geri Müller (Grüne/AG), André Reymond (SVP/GE), ), Kathy Riklin (CVP/ZH) und Jürg Stahl (SVP/ZH).
Bern, 10. Mai 2010 Parlamentsdienste