Ständeratspräsidentin Erika Forster-Vannini (FDP/SG) reist vom 10. bis 15. Oktober in die Vereinigten Staaten. Die Reise beginnt in New York, wo Präsidentin Forster-Vannini unter anderem die UNO besuchen und Alt-Bundesrat Joseph Deiss, Präsident der UNO-Generalversammlung, zu einem Gespräch treffen wird. Danach wird die Präsidentin nach Washington DC reisen. Dort sind ab dem 13. Oktober Gespräche mit Parlaments- und Regierungsvertretern sowie mit Verantwortlichen des Internationalen Währungsfonds IMF und der amerikanischen Handelskammer geplant.
Anlässlich der Gespräche sollen sowohl internationale wie auch bilaterale Themen diskutiert werden. Im internationalen Bereich wird es in erster Linie um die Lage im Nahen Osten und in Afghanistan gehen. Zusätzlich dürfte auch über die Situation im Iran diskutiert werden, Land in dem die Schweiz die Amerikanischen Interessen offiziell vertritt.
Die Schweiz und die USA pflegen sehr gute bilaterale Beziehungen. Einzelne spezifische Fragen sollen im Rahmen des Besuchs von Präsidentin Forster-Vannini thematisiert werden. Es sind dies in erster Linie der Stand der Revision des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und den USA (die Referendumspflicht ist am 7. Oktober 2010 abgelaufen) sowie das UBS-Abkommen.
Die Ständeratspräsidentin wird anlässlich Ihrer Reise von Herrn Philippe Schwab, stv. Generalsekretär und Sekretär des Ständerates begleitet.
Bern, 10. Oktober 2010 Parlamentsdienste