Die Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag (Del-D) wird vom 5. bis zum 7. Oktober 2010 in Berlin ein intensives Arbeitsprogramm absolvieren und dabei Gespräche mit einer Reihe von hochkarätigen Gesprächspartnern aus Regierung und Parlament führen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sowie der Minister für Bundes- Europa- und internationale Angelegenheiten des Landes Baden-Württemberg, Wolfgang Reinhart, heissen die Gesprächspartner auf Regierungsebne. Dabei sollen so brisante Themen wie die Auseinandersetzung um die Anflüge auf den Flughafen Zürich, die Verzögerungen beim Ausbau der süddeutschen NEAT-Zubringer-Linien oder das neu zu verhandelnde Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutsch­land und der Schweiz zur Sprache kommen.

Auf parlamentarischer Ebene trifft sich die Delegation mit dem Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau-und Stadtentwicklung, Winfried Hermann, dem Vorsitzenden des Finanzausschusses Volker Wissing sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Michael Link. Ferner steht ein Treffen mit der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe, die von Thomas Dörflinger, MdB, Waldshut-Tiengen, geführt wird, auf dem Programm.

Nebst dem Präsidenten der Del-D, Ständerat Maximilian Reimann (SVP, Aargau), und der Vizepräsidentin, Nationalrätin Kathy Riklin (CVP, Zürich), werden Ständerätin Anita Fetz (SP, Basel-Stadt), Ständerat Eugen David (CVP, St. Gallen), Nationalrat Hans Rudolf Gysin (FDP, Basel-Landschaft), Ständerat Hannes Germann (SVP, Schaffhausen) und Nationalrat Peter Spuhler (SVP, Thurgau) in die deutsche Hauptstadt reisen.

Für Fragen stehen die Mitglieder der Del-D am Donnerstag, 7. Oktober 2010, um 14:15 Uhr, im Reichstagsgebäude, in der Abgeordnetenlobby, zur Verfügung.

 

Bern, 28. September 2010 Parlamentsdienste