1. Das internationale Genf
Die APK-N ist einer Einladung der Vize-Präsidentin des IKRK, Christine Beerli, gefolgt und gastierte anlässlich ihrer letzten Sitzung dieser Legislatur am Hauptsitz des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz. Sie nutzte diesen Anlass, um sich vertieft mit den aktuellen Herausforderungen der humanitären Hilfe zu beschäftigen und informierte sich insbesondere über das jüngste Engagement des IKRK im Zusammenhang mit den Demokratisierungsbewegungen in der arabischen Welt. In Anwesenheit des neuen Verantwortlichen der DEZA für die humanitäre Hilfe, Manuel Bessler, machte sich die Kommission ein Bild von den Aktivitäten der öffentlichen humanitären Hilfe der Schweiz am Horn von Afrika.
Am Hauptsitz der Welthandelsorganisation verschaffte sich die Kommission vor Ort einen Eindruck von den Fortschritten der Renovations- und Erweiterungsarbeiten des Centre William Rappard, welche von der Eidgenossenschaft mitfinanziert werden. In einer Diskussion mit WTO-Direktor Pascal Lamy wurden insbesondere die Herausforderungen der Finanzkrise, die Rolle der Entwicklungsländer im Welthandel und das Zusammenspiel zwischen bilateralen Freihandelsabkommen und den WTO-Regeln thematisiert.
Schliesslich hat sich die APK mit dem Vize-Präsidenten des Genfer Regierungsrates, Pierre-François Unger und Regierungsrätin Isabel Rochat über die finanziellen Herausforderungen und Prioritäten des internationalen Genfs ausgetauscht.
2. Europäische Schuldenkrise und Steuerabkommen
Im Rahmen einer Vertiefung hat sich die Kommission mit den jüngsten Entwicklungen der europäischen Schuldenkrise sowie mit den verschiedenen Steuerabkommen der Schweiz beschäftigt. Im Zentrum der Diskussion stand, welchen Beitrag die Schweiz zu einer konstruktiven Lösung der aktuellen Probleme erbringen kann. Angesprochen wurde insbesondere die Steuerpolitik mit der EU und die Regularisierung der Steuervergangenheit mit einzelnen Staaten via eines Abgeltungssteuerabkommens sowie das Schweizer Engagement im Rahmen der IWF-Mitgliedschaft für den Euro-Rettungsschirm.
3. Internationale und europapolitische Aktualitäten
Die Kommission hat sich über verschiedene internationale Themen, insbesondere die schweizerischen Mediationsbemühungen zwischen Russland und Georgien, informieren lassen. Des Weiteren hat sich die APK-N einmal mehr mit den vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten von Professor Daniel Thürer und des Bundesgerichts betreffend die Beziehungen Schweiz-EU befasst. Sie bedauert es sehr, dass ihr ein Einblick in die entsprechenden Gutachten verwehrt bleibt und konstatiert, dass ihr diesbezügliches Schreiben an den Bundesrat bis zum heutigen Zeitpunkt unbeantwortet blieb.
Die APK-N hat am 21. / 22 November 2011 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Christa Markwalder (RL/BE) und in Anwesenheit der Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in Genf getagt.
Genf, 22. November 2011 Parlamentsdienste