Untersuchung zu Insieme
​Die Finanzkommissionen und die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte haben heute ihre Vertretungen in die Arbeitsgruppe Insieme gewählt. Diese wird noch während der Wintersession eine konstituierende Sitzung abhalten und damit die Untersuchung des Projekts Insieme einleiten.

Mit dem Informatikprojekt Insieme sollten ab dem Jahre 2001 die in die Jahre gekommenen einzelnen Informatiksysteme der Eidgenössischen Steuerverwaltung modernisiert und  gleichzeitig zu einem Gesamtsystem zusammengeführt werden. Das Projekt musste im September 2012 abgebrochen werden. Am 9. respektive 13. November 2012 haben die Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte beschlossen, eine gemeinsame Arbeitsgruppe Insieme einzusetzen, um vertieft abzuklären, wie es zu diesem Abbruch kam.

Heute haben die vier Kommissionen gestützt auf die Vorschläge der Fraktionen die 17 Mitglieder der Arbeitsgruppe gewählt. In der Arbeitsgruppe sind sämtliche Fraktionen vertreten.

Die Arbeitsgruppe setzt sich aus folgenden Mitgliedern des National- und Ständerates zusammen: Joachim Eder (GPK-S), Alois Gmür (FK-N), Yvonne Feri (GPK-N), Roland Fischer (FK-N), Petra Gössi (FK-N), Barbara Gysi (FK-N), Alfred Heer (GPK-N), Hugues Hiltpold (GPK-N), This Jenny (FK-S), Alex Kuprecht (GPK-S), Ueli Leuenberger (GPK-N), Paul Niederberger (GPK-S), Rosmarie Quadranti (FK-N), Urs Schwaller (FK-S), Pirmin Schwander (FK-N), Hans Stöckli (FK-S), Roberto Zanetti (GPK-S). Die Arbeitsgruppe wird von Ständerat Paul Niederberger präsidiert. Als Vize-Präsidentin amtet Nationalrätin Barbara Gysi.

Die vier Kommissionen haben die Arbeitsgruppe beauftragt, den Untersuchungsgegenstand und das Vorgehen zu konkretisieren. Sie werden das definitive Untersuchungskonzept im ersten Quartal 2013 genehmigen. Die Dauer der Untersuchung wird von diesem Entscheid abhängig sein. Im Weiteren haben die Kommissionen den Bundesrat formell über die Untersuchung informiert und ihn beauftragt, der Arbeitsgruppe bis Ende Februar 2013 zum Projektverlauf Insieme - von den Anfängen bis zum Abbruch - Bericht zu erstatten.

Die Arbeitsgruppe wird noch in der Wintersession zusammenkommen, um die ersten organisatorischen Massnahmen im Rahmend der Untersuchung zu treffen.

Die FK/GPK-N/S tagten unter dem jeweiligen Vorsitz von Nationalrat Pirmin Schwander (FK-N; SVP SZ), Nationalrat Ruedi Lustenberger (GPK-N; CVP LU), Ständerat Jean-René Fournier (FK-S; CVP VS) und Ständerat Paul Niederberger (GPK-S; CVP NW) in Bern.

 

Bern, 6. Dezember 2012 Parlamentsdienste