Ständeratspräsident Hans Altherr (FDP.Die Liberalen, AR) reist vom 2. bis 7. November nach Tadschikistan und Kirgisistan. Die Reise beginnt in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe, wo Präsident Altherr den Präsidenten der Nationalversammlung Mahmadsaid Ubaidulloev, den tadschikischen Staatschef Emomali Rachmon und den Aussenminister Hamrokhon Zarifi treffen wird. Ferner ist der Besuch eines von der Schweiz mitfinanzierten Projekts im Gesundheitssektor an der State Medical University vorgesehen.
Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Tadschikistan wurden vor genau 20 Jahren aufgenommen. Die Schweiz ist in der Hauptstadt Duschanbe mit einem Kooperationsbüro vertreten, das auch konsularische Aufgaben erfüllt. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind gut, jedoch noch wenig entwickelt. Tadschikistan ist ein Schwerpunktland der Schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. DEZA und SECO engagieren sich vorwiegend in den Bereichen Wassermanagement, Reform des Gesundheitssektors, Stärkung der Zivilgesellschaft, Infrastruktur und Förderung der Privatwirtschaft. Tadschikistan gehört zur Schweizer Stimmrechtgruppe bei den Bretton-Woods-Institutionen.
Am 4. November 2012 reist Ständeratspräsident Hans Altherr nach Kirgisistan. In der Hauptstadt Bischkek sind Treffen mit Parlamentspräsident Asilbek Jeenbekov, mit Staatschef Almazbek Atambaev, mit Premierminister Jantoro Satybaldiev sowie mit weiteren Vertretern der Legislative und der Exekutive vorgesehen. Am 5. November 2012 wird Ständeratspräsident Präsident Altherr als Ehrengast an der offiziellen Eröffnung der Schweizer Botschaft in Bischkek teilnehmen. Das existierende DEZA-Kooperationsbüro wird in die neue Botschaft integriert. Ferner wird Ständeratspräsident Altherr Projekte besuchen, welche im Rahmen der Schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit unterstützt werden.
Kirgisistan wurde 1991 von der Schweiz anerkannt. Die bilateralen Beziehungen sind gut, die Handelsbeziehungen sind ausbaufähig, entwickeln sich nur langsam. Kirgisistan ist ebenfalls ein Schwerpunktland der Schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. DEZA und SECO engagieren sich vorwiegend in den Bereichen Wassermanagement und Verhinderung von Naturkatastrophen, Gesundheitsreform, Infrastruktur, öffentliche Dienstleistungen und Entwicklung des Privatsektors. Seit 1992 gehört Kirgisistan zur Stimmrechtgruppe der Schweiz bei den Bretton-Woods-Institutionen.
Der Ständeratspräsident wird anlässlich seiner Reise von Herrn Philippe Schwab, stv. Generalsekretär und Sekretär des Ständerates begleitet.
Bern, 1. November 2012 Parlamentsdienste