Tiger-Teilersatz (TTE)
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) liess sich umfassend über den Stand des Beschaffungsvorhabens informieren. Die SiK-S wird vorerst keine Entscheide fällen. Vorgängig soll der Kommission die Stellungnahme des Bundesrates zum Bericht der Subkommission TTE der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates vom 20. August 2012 sowie das Rüstungsprogramm unterbreitet werden.

Die Kommission hörte den Präsidenten der Subkommission TTE der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, Nationalrat Thomas Hurter, zu den Erkenntnissen des Be-richtes der Subkommission an. Bundesrat Ueli Maurer bestätigte die neuste Entwicklung der Verhandlungen mit Schweden.

Führungsinformationssystem Heer (FIS HE)

FIS HE wurde mit den Rüstungsprogrammen 06 und 07 für rund 700 Mio. Franken be-schafft. Die Beschaffung von FIS HE erfolgte aus Sicht der SiK-S alles andere als optimal. Angesichts des aktuellen Standes der Beschaffung und nach Erörterung der verschiedenen Optionen zum weiteren Vorgehen mit dem Chef VBS unterstützt die SiK-S die Absicht des VBS, den Schaden zu begrenzen.

Die SiK-S will sich auch künftig regelmässig über den Stand des Projektes FIS HE informie-ren lassen. Bei dem vom VBS angekündigten Inspektionsbericht wird die SiK-S insbesonde-re prüfen, wie das VBS die aus dem Projekt FIS HE gezogenen Lehren bei künftigen Rüs-tungsbeschaffungen berücksichtigen wird.

Bessere Koordination von Rekrutenschule (RS) und Studium

Die SiK-S lehnt mit 9 zu 4 Stimmen die Motion 10.3832 „Koordination von RS und Studium“ ab. Die Kommission anerkennt damit, dass die Kompetenz für die Festlegung des Studien-beginns bei den Kantonen liegt. Sie lädt den Bundesrat aber ein, mit den Kantonen, Univer-sitäten und Fachhochschulen eine einvernehmliche Lösung zu finden, wie sich RS und Hochschulstudium besser koordinieren lassen. Der Ständerat hat bereits am 31. Mai 2012 ein entsprechendes Postulat (12.3116) an den Bundesrat überwiesen.

Registrierung „Swiss Army“, „Swiss Military“, „Swiss Air Force“

Die SiK-S will mittels Motion den Bundesrat beauftragen, beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ihre Marken „Swiss Army“, „Swiss Military“, „Swiss Air Force“ und andere Bezeichnungen, in diesen und anderen Sprachen, für diese und andere Truppengat-tungen der Schweizer Armee als Wort- und Bildmarke zu registrieren. Sodann sollen in Zu-sammenarbeit mit dem IGE diese Marken gegenüber Mitbewerbern, mit welchen kein Li-zenzvertrag abgeschlossen wurde, durchgesetzt werden. Alternativ seien mit jenen Unter-nehmungen ebenfalls Lizenzverträge abzuschliessen. Die SiK-S hat einstimmig eine ent-sprechende Motion verabschiedet.

 

Die Kommission hat am 3. September 2012 unter dem Vorsitz von Ständerat Hans Hess (FDP, OW) und teils in Anwesenheit des Chefs des VBS, Bundesrat Ueli Maurer in Bern getagt.

 

Bern, 4. September 2012  Parlamentsdienste