Die GPDel hat im Rahmen ihrer Inspektion zur Informatiksicherheit im NDB anfangs Juli 2013 einen umfassenden Bericht zuhanden des Bundesrats erstellt. Während dieser Bericht nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist, publiziert die GPDel nun einen Kurzbericht, der eine Zusammenfassung der Erkenntnisse aus der Inspektion und elf Empfehlungen enthält.

Nachdem die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) ihre Abklärungen zur Informatiksicherheit im NDB abgeschlossen hatte, verabschiedete sie am 2. Juli 2013 einen umfassenden Inspektionsbericht zuhanden des Bundesrats. Der Bundesrat wurde aufgefordert, bis Ende Oktober 2013 zu den elf Empfehlungen des Berichts Stellung zu nehmen.

Gleichzeitig beschloss die GPDel, diesen Bericht nicht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, um zu verhindern, dass mit der Publikation von Informationen über den Nachrichtendienst höherrangige Interessen des Staates verletzt werden.

Für die Information der Öffentlichkeit hat die GPDel am 30. August 2013 einen Kurzbericht mit einer Zusammenfassung der Erkenntnisse aus der Inspektion und elf Empfehlungen verabschiedet. Am 4. September 2013 erhielt die GPDel die Zustimmung beider Geschäftsprüfungskommissionen zur Publikation. Der Kurzbericht wird mit heutigem Datum publiziert.

 

Bern, 5. September 2013 Parlamentsdienste