Es handelt sich um das erste Arbeitstreffen zwischen der sich neu konstituierten SINEEA-Delegation des Europaparlaments und der EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung. Ein ursprünglich für Oktober geplantes erstes Treffen wurde auf den Dezember verschoben, weil die konstituierende Sitzung der SINEEA-Delegation noch ausstand. Das Arbeitstreffen am 18. Dezember wird im Europaparlament in Strassburg stattfinden.
Im Zentrum der Gespräche stehen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU und der zukünftige institutionelle Rahmen der Beziehungen. Weiter werden die Personenfreizügigkeit, Migrationsfragen und die Forschungszusammenarbeit Gegenstand der Beratungen sein. Botschafter Roberto Balzaretti, Chef der Mission der Schweiz bei der EU in Brüssel, und Gianluca Grippa, Chef der Division Westeuropa vom Auswärtigen Dienst der EU, werden sich einleitend über Stand und Ausblick der bilateralen Beziehungen äussern.
Die EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung wird angeführt von der Delegationspräsidentin, Nationalrätin Kathy Riklin (CVP/ZH). Die Delegation besteht weiter aus: NR Thomas Aeschi (SVP/ZG), Vizepräsident der Delegation, SR Didier Berberat (SP/NE), SR Konrad Graber (CVP/LU), NR Jacques-André Maire (SP/NE) und NR Eric Nussbaumer (SP/BL). Ausserdem werden die beiden Vizepräsidenten der Aussenpolitischen Kommission, NR Roland Rino Büchel (SVP/SG) und SR Christian Levrat (SP/FR) dem Arbeitstreffen in Strassburg beiwohnen.
Bern, 17. Dezember 2014 Parlamentsdienste