​An der heutigen Aussprache mit dem Vorsteher VBS liess sich die GPDel über die Aspekte der Affäre Giroud informieren, die den NDB betreffen. Das VBS wird bis im Herbst verschiedene Punkte abklären, zu denen die Delegation einen Handlungsbedarf identifiziert hat.

​Am Morgen des 20. Juni 2014 hat die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) mit dem Vorsteher des VBS (Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) und Vertretern des NDB (Nachrichtendienst des Bundes) eine Aussprache zu den Aspekten der Affäre Giroud, welche die Arbeit des NDB betreffen, geführt.
Die privaten Aktivitäten derjenigen Personen, die vom laufenden Strafverfahren der Genfer Behörden betroffen sind, fallen nicht in die Zuständigkeit der parlamentarischen Oberaufsicht.

Die GPDel hat vom NDB viele und ausführliche Informationen erhalten. Zu einzelnen Punkten hat die Delegation allerdings noch Klärungs- und Handlungsbedarf erkannt.

Das VBS wurde deshalb mit verschiedenen Abklärungen zuhanden der GPDel beauftragt. Die Delegation erwartet erste Ergebnisse bis Anfang September.

Für Auskünfte an die Medien ist ausschliesslich der Präsident der GPDel zuständig. 

Bern, 20. Juni 2014 Parlamentsdienste