Der Bericht des Bundesrates gibt einen Überblick über die aussenpolitische Tätigkeit der Schweiz im Jahr 2014. Er enthält einen Anhang mit ergänzenden Angaben über die Tätigkeit der Schweiz im Europarat sowie eine Beilage mit dem Bericht über die schweizerische Menschenrechtsaussenpolitik 2011-2014.
Die Kommission hat mit Interesse Kenntnis genommen von den strategischen Schwerpunkten der schweizerischen Aussenpolitik. Es sind dies die Beziehungen zu den Nachbarstaaten, die Stabilität in Europa und der restlichen Welt, die strategischen Partnerschaften mit aussereuropäischen Staaten und die globale Gouvernanz sowie die Beziehungen zur Europäischen Union. Dabei wurde die APK-S auch über den Stand der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative informiert. Die Kommission hat zudem Kenntnis genommen vom Willen des Bundesrates, den bilateralen Weg weiterzuverfolgen und die Zuwanderung besser zu steuern.
Die APK-S richtete ihr besonderes Augenmerk auf das Schwerpunktthema 2014: den OSZE-Vorsitz der Schweiz und die Rolle der Schweiz in der Ukrainekrise. Die Diskussion drehte sich hauptsächlich um die Ursachen der Krise und über deren Auswirkungen auf die Stabilität und die Sicherheit Europas. Ebenfalls zur Sprache kamen die Vermittlungsbemühungen der Schweiz, dank denen sich die OSZE als wichtigster internationaler Akteur des Krisenmanagements in der Ukraine etabliert hat.
Neben der Prüfung des Berichts führte die Kommission eine vertiefte Diskussion über Russland und seine geostrategische Bedeutung. Sie hörte sich dabei den Experten für Osteuropageschichte Carsten Goehrke, emeritierter Professor der Universität Zürich, an.
Bern, 10. Februar 2015 Parlamentsdienste