15.045 n Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL. Fortsetzung der Beteiligung

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) spricht sich für eine weitere Beteiligung der Schweiz an der «Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL» aus. Diese weltweit einzigartige Forschungsanlage wird ab 2017 äusserst kurze Lichtimpulse erzeugen, die der Wissenschaft völlig neue Einblicke in die Struktur von Molekülen und deren Entstehung ermöglichen. Beim European XFEL handelt es sich um eine Synchrotronstrahlungsquelle, die zur wissenschaftlichen Untersuchung von Materialien sowie von chemischen oder biochemischen Abläufen bis hin zur atomaren Ebene dient. Durch diese Anlage sollen das Verständnis chemischer Prozesse deutlich verbessert und neue grundlegende Erkenntnisse in wichtigen Bereichen wie Gesundheit, Energieversorgung oder neue Materialien gewonnen werden.

Im Rahmen der Behandlung dieses Geschäfts hörte die WBK-N den Direktor des Paul-Scherrer-Instituts (PSI) an, welcher unter anderem erläuterte, inwiefern der «European XFEL» den nationalen freien Elektronenlaser SwissFEL des PSI ergänzt.

Die Kommission beantragt ihrem Rat mit 17 zu 7 Stimmen, der Fortsetzung der Schweizer Beteiligung an der «Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL» zuzustimmen.

 

Internationale Sportdachverbände mit Sitz in der Schweiz

Die Kommission hat nach dem Wirbel um die FIFA der letzten Wochen heute Vertreter der FIFA und den Antikorruptionsexperten Professor Mark Pieth eingeladen, um über die Rolle internationaler Sportorganisation in der Schweiz zu diskutieren. Dabei kritisierten mehrere Mitglieder die mangelnden Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung und der Transparenz bei der Vergabe grosser Sportevents. Die Kommission hat auch die Frage erörtert, ob bei internationalen Sportdachverbänden neue Regulierungen nötig wären und möchte das Thema der Rechtsform internationaler Sportdachverbände weiterverfolgen. Dazu verlangt sie nun von der Verwaltung weiterführende Ausführungen.

 

WBK-N will Lebensmittelabfälle wiederverwerten

Die WBK-N stimmt einer parlamentarischen Initiative zu, die die Verbrennung von Lebensmittelabfällen verbieten will. (15.418 n Pa.Iv. Chevalley. Die Verbrennung von Lebensmittelabfällen ist komplett unsinnig!) Die Nationalratskommission gibt mit 13 zu 6 Stimmen und einer Enthaltung der Initiative Folge und schlägt damit ihrer Schwesterkommission im Ständerat vor, die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes zu unterstützen. Lebensmittelabfälle sollen demnach in verschiedenen Bereichen wiederverwertet werden, so beispielsweise durch die Abgabe an Menschen oder zur Herstellung von Tierfutter und Komposterde. Hintergrund bildet die Ansicht, dass Nahrungsmittelverluste im Detailhandel und in der Gastronomie noch viel zu häufig verbrannt werden. Diese Praxis soll sich ändern.

 

Glyphosat: WBK-N will Studien abwarten

Die Kommission hat die Beratung von zwei hängigen Anträgen zur Frage der Auswirkung von Glyphosat auf die Gesundheit der Menschen sistiert. Der eine Antrag würde einen Bericht von der Verwaltung über die Nutzung von Glyphosat verlangen, der andere die Einsetzung eines Forschungsprogramms. Die Kommission liess sich von Experten und von der Verwaltung über die möglichen Auswirkungen von Glyphosat auf die Gesundheit der Menschen informieren. Hintergrund bildete eine kürzlich erschienene Zusammenfassung eines noch nicht veröffentlichten Berichts der Internationalen Agentur für Krebsforschung der WHO (IARC), in dem das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat als «wahrscheinlich krebserregend» eingestuft wird. Die Kommission nimmt das Thema ernst. Sie möchte weiterhin unterrichtet bleiben und wartet nun die gesamte Studie sowie einen Expertenbericht der Bundesverwaltung ab, die bis Ende Jahr zu erwarten sind. Erst dann wird die Kommission über zwei hängige Anträge Beschlüsse fassen.

 

Lancierung und Umsetzung einer Schneesportinitiative

Die Kommission ist dem Beschluss des Ständerats gefolgt und hat die Änderung der Motion zur Lancierung und Umsetzung einer Schneesportoffensive (13.3616) einstimmig zugestimmt. Mittels dieser Motion soll dem Bundesrat der Auftrag erteilt werden, Massnahmen zu unterstützen, um den Anteil der Bevölkerung, die Schneesport treibt, zu steigern.

Die Kommission hat am 29./30 Juni 2015 unter dem Vorsitz von Nationalrat Matthias Aebischer (SP, BE) in Bern getagt.

 

 

Bern, 30. Juni 2015 Parlamentsdienste